Dortmunder zeigt Nachbarn hundertfach wegen Falschparkens an

mlzNachbarschaftsstreit

Ein Anwohner zeigt regelmäßig seine Nachbarn an, weil sie angeblich falsch parken. Jetzt hat ein Betroffener genug davon: Dirk Hohnsbein fragt, ob die Anzeigen eigentlich rechtmäßig sind.

Kirchhörde

, 17.02.2020, 14:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

In einem Wohngebiet in Kirchhörde gibt es Ärger. Ein Anwohner zeige immer wieder mutmaßliche Falschparker bei der Stadt Dortmund an – das berichten mehrere Menschen aus der Nachbarschaft. Das Ärgerliche: Die Beweise seien fragwürdig, behauptet einer der Beklagten.

„Ich wohne hier seit eineinhalb Jahren und habe schon drei Anzeigen bekommen“, sagt der Betroffene Dirk Hohnsbein.

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Der gebürtige Bochumer ärgert sich über den Anwohner, der einigen Nachbarn im westlichen Teil der Kirchhörder Straße im Laufe mehrerer Jahre „bestimmt schon mehr als hundert“ Verwarnungen vom Ordnungsamt beschert habe. „Ich kenne hier keinen, der noch nicht betroffen war“, sagt Hohnsbein.

Zweifel an den Beweisfotos

Der Anwohner gehe entlang der Straße auf und ab und mache Fotos von Autos, die unerlaubterweise auf dem Bürgersteig stehen.

„Daraus geht aber nicht klar hervor, wann und wie lange dort ein Auto stand“, kritisiert Dirk Hohnsbein, der seine jüngste Verwarnung in Höhe von 30 Euro im Januar erhielt.

Dirk Hohnsbein kritisiert auch, dass es im Wohngebiet an der stark befahrenen Kirchhörder Straße nicht genug Parkplätze gebe.

Dirk Hohnsbein kritisiert auch, dass es im Wohngebiet an der stark befahrenen Kirchhörder Straße nicht genug Parkplätze gebe. © Marc D. Wernicke

Als Beweis habe der Anwohner dem Ordnungsamt Fotos von Hohnsbeins Auto bei Tag und im Dunkeln geschickt. Sie sollten belegen, dass das Auto in der Nacht vom 10. auf den 11. Januar auf dem Bürgersteig gestanden habe.

„Ich habe Widerspruch eingelegt und möchte eventuell auch gerichtlich klären, warum die Stadt ungeprüft, ohne belastbare Beweise und quasi auf Zuruf Verwarnungen verschickt“, sagt der 68-Jährige.

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Der Anwohner, der von Hohnsbein namentlich genannt wurde, war für einen Kommentar telefonisch nicht erreichbar.

Das sagt die Stadt Dortmund

Auf Anfrage erklärt Stadtpressesprecher Maximilian Löchter, wie das Ordnungsamt mit solchen Privatanzeigen verfährt.

„Die Anzeigen werden nur bearbeitet, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Bei einem eventuell nachfolgenden Gerichtsverfahren ist die Beweisbarkeit der Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung“, sagt Löchter und nennt die zwingenden Kriterien.

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So müsse eine Anzeige das Datum, den Tatort und den Vorwurf eines Parkverstoßes enthalten.

Allgemein müsse der Verstoß über mindestens 4 Minuten und in verkehrsberuhigten Bereichen über 15 Minuten beobachtet werden. Neben dem Kennzeichen und Fabrikat seien zudem Fotos des Fahrzeugs und Daten des Anzeigenerstatters erforderlich.

„Die Verkehrsüberwachung prüft die Anzeige und entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen über die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens. Das bedeutet auch, dass nicht jede Anzeige auch zu einem Verfahren führt“, sagt Löchter.

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Dirk Hohnsberg teilte am 14. Februar mit, dass das Verfahren gegen ihn eingestellt worden sei. „Unabhängig davon wünsche ich mir von der Politik, dass Teile des Bürgersteigs an der Kirchhörder Straße künftig als Parkplätze freigegeben werden. Die fehlen hier nämlich“, sagt Hohnsbein.

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