Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann ist Mitglied des Bundestags-Ausschusses zur Corona-Pandemie. © Stephan Schütze
Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann

Dortmunderin spielt besondere Rolle bei neuem Infektionsschutzgesetz

Am 21. April könnten bundesweite strengere Corona-Maßnahmen beschlossen werden. Davon geht die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann aus. Sie hat in Sachen Corona eine besondere Rolle.

Es war ein eindringlicher Appell. „Wir müssen die dritte Welle der Pandemie bremsen und den rapiden Anstieg der Infektionen stoppen. Die Lage ist ernst. Sehr ernst“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag (16.4.) bei der ersten Beratung für ein neues Infektionsschutzgesetz im Bundestag.

Zu den aufmerksamen Zuhörerinnen gehörte die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann. Die SPD-Politikerin ist Mitglied des Bundestags-Ausschusses zur Corona-Pandemie, der am Mittwoch (14.4.) neu gebildet wurde.

Und sie entscheidet mit über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, mit der strengere bundesweit Regeln im Kampf gegen Corona geschaffen werden sollen. Die Botschaft ist angekommen, stellte Poschmann mit Blick auf den Appell der Kanzlerin und die Forderungen vieler Bürger fest.

Eine Verabschiedung des Gesetzes im Schnellverfahren ist allerdings gescheitert. Trotzdem soll es vergleichsweise zügig gehen, kündigte Sabine Poschmann im Video-Interview an.

Die Koalitionsfraktionen würden am Wochenende weiter beraten, am Montag fänden Sondersitzungen und Ausschuss-Beratungen statt, am Mittwoch (21.4.) soll die Gesetzes-Novelle dann im Bundestag verabschiedet werden. Wenn auch der Bundesrat am Donnerstag zustimmt und der Bundespräsident das Gesetz unterzeichnet, könnte es am Freitag (23.4.) oder Montag (26.4.) in Kraft treten.

Vorgesehen sind strenge Maßnahmen etwa zu Kontaktbeschränkungen für alle Kommunen, in denen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt. Dazu gehören auch Ausgangsbeschränkungen für die Zeit zwischen 21 und 5 Uhr. „So soll verhindert werden, dass sich Menschen abends in Gruppen treffen“, erklärt Sabine Poschmann.

Veränderungen möglich

Sie weiß aber auch, dass es viele Bedenken gegen dieses Vorhaben gibt. Deshalb schließt sie Veränderungen nicht aus. Sie könne man etwa einen Spaziergang am Abend als Ausnahme zulassen. „Die Frage ist, besteht die Regelung vor dem Bundesverfassungsgericht, wenn es zu einer Klage kommt“, erklärt die Bundestagsabgeordnete. „Da könnten solche Regelungen helfen.“

Die Arbeit des neuen Unterausschusses zur Corona-Pandemie ist ansonsten langfristig angelegt. Er sei fachübergreifend besetzt, erklärt Sabine Poschmann. Sie sei beispielsweise Vertreterin des Wirtschaftsausschusses – und will in ihrer Rolle als Beauftragte der SPD-Fraktion für Handwerk und Mittelstand vor allem jene Branchen vertreten, die besonders von der Corona-Pandemie betroffen sind.

Über den Autor
Redaktion Dortmund
Oliver Volmerich, Jahrgang 1966, Ur-Dortmunder, Bergmannssohn, Diplom-Journalist, Buchautor und seit 1994 Redakteur in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten. Hier kümmert er sich vor allem um Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtgeschichte und vieles andere, was die Stadt bewegt.
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Oliver Volmerich

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