DOS: In Dortmund tritt eine neue Partei zur Kommunalwahl 2020 an

mlzPolitik in Dortmund

Der Name erinnert an ein altes Betriebssystem, die Personen an eine politische Bewegung, die es schon gab. Doch die Partei DOS ist neu. Sie positioniert sich klar im politischen Spektrum.

Dortmund

, 06.03.2020, 11:51 Uhr / Lesedauer: 2 min

In Dortmund hat sich am 1. März eine neue Partei gegründet. Unter dem Namen DOS (Digital-Oekologisch-Sozial) wollen Menschen aus Dortmund und Duisburg bei der Kommunalwahl im September 2020 antreten und in Zukunft auch auf Listen zur Landtags- oder Bundestagswahl stehen.

Die neue Partei nimmt eine klare Position innerhalb des politischen Spektrums ein. „Wir machen Politik links von der Mitte und trauen uns auch, das zu sagen“, betonte die DOS-Vorsitzende Nadja Reigl in ihrer Antrittsrede.

Viele Mitglieder haben parlamentarische Erfahrung in der Piratenpartei gesammelt

Die Akteure hinter der neuen Partei sind keine Politik-Neulinge. Nadja Reigl ist seit 2014 Mitglied des Rates der Stadt Dortmund. In diese Funktion wurde sie als Kandidatin der Piratenpartei gewählt. 2018 ist sie aus der Partei ausgetreten, die Anfang der 10er-Jahre schnell aufstieg, aber zuletzt rasant an Bedeutung verloren hat.

Diese Vita teilt Reigl mit weiteren Mitgliedern des neuen Vorstands. Darunter sind unter anderem die Duisburger Ratsfrau Britta Söntgerath, Torsten Sommer (bis 2017 Piraten-Landtagsabgeordneter) oder David Grade, aktuell noch für die Piraten Mitglied in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord.

Um zur Kommunalwahl zugelassen zu werden, benötigt DOS noch rund 800 Unterstützerunterschriften und ein ausformuliertes Wahlprogramm.

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Neuer politischer Weg - mit Augenmerk auf das Digitale

Alle Akteure in der neuen Partei eint, dass sie in den vergangenen Monaten die Notwendigkeit gespürt haben, einen neuen politischen Weg zu gehen. „Es geht nicht darum, eine andere Partei zu ersetzen. Aber wir möchten etwas dafür tun, dass die Lösungen, die wir für richtig halten, benannt werden und sich etwas verändert“, sagt Torsten Sommer.

Inhaltlich stehe das „Digital“ im Namen bewusst an erster Stelle. Auf der Homepage von DOS heißt es: „Wir halten die Digitalisierung von Schulen für zwingend erforderlich, dazu gehört aber nicht nur die nötige Infrastruktur, sondern auch geschultes und kompetentes Lehrpersonal. Verschlüsselte Kommunikation muss Standard, nicht Ausnahme sein. Die Menschen müssen ein Grundrecht darauf haben, nicht überwacht zu werden.“

Die DOS-Partei formuliert eine Reihe von „Axiomen“, also im weitesten Sinnen Grundsätze, die keiner weiteren Erklärung bedürfen. „Wer Mitglied werden möchte, muss sich mit den Axiomen identifizieren“, sagt Torsten Sommer.

Partei formuliert ihre Grundsätze, von denen Mitglieder überzeugt sein sollten

Zu diesen Axiomen zählen unter anderem der Einsatz für die konsequente Einhaltung und Umsetzung der Menschenrechte und für die Rechte- und Chancengleichheit aller Menschen, die uneingeschränkte Anerkennung des Existenzrechts des Staates Israel und das ein klares Bekenntnis zu Antifaschismus/Antinationalsozialismus.

Klimaschutz soll zum „Staatsziel“ werden, das unter anderem mit einer konsequenten Verkehrswende erreicht werden soll.

Ehemaliger SPD-Abgeordneter Marco Bülow hat die Parteigründung unterstützt


Zu den Unterstützern der Parteigründung gehörte unter anderem der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, der aber kein Mitglied ist. Bülow war 2019 aus der SPD ausgetreten und ist seitdem fraktionsloses Mitglied des Bundestages.

Im Dortmunder Stadtrat führt die Neugründung zu einer ungewöhnlichen, aber mit dem Parteienrecht konformen Situation, da Abgeordnete von den Wählern legitimiert werden, nicht von einer Partei.

Nadja Reigl vertritt als Teil der Fraktion Die Linke/Piraten eine Partei, in der sie nicht mehr Mitglied ist. Gleichzeitig ist sie Vorsitzende einer neuen Partei für die sie aller Voraussicht nach auch im September als Ratskandidatin antritt.

Aktuell läuft der Austausch mit der Stadtverwaltung darüber, wie dies im letzten halben Jahr der Legislatur des Rates transparent dargestellt werden kann.

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