Fall Envio: Land und Bezirksregierung räumen Fehler ein

PCB-Skandal

Im PCB-Skandal um die Firma Envio im Dortmunder Hafen haben die Behörden, allen voran die Bezirksregierung Arnsberg, Fehler eingeräumt und Konsequenzen angekündigt. Künftig soll es wieder verstärkte Kontrollen im Umwelt- und Arbeitsschutz geben.

DORTMUND

von Von Oliver Volmerich

, 11.04.2011, 14:46 Uhr / Lesedauer: 2 min
Zentrale der Trafo-Entsorger-Firma Envio, aufgenommen durch ein Gitter (Archiv)

Zentrale der Trafo-Entsorger-Firma Envio, aufgenommen durch ein Gitter (Archiv)

Dazu räumten die Minister mit Blick auf die abgeschlossenen Untersuchungen und Gutachten aber auch Schwachstellen und Defizite bei den Behörden ein. Sie hätten dazu beigetraten, dass gravierende Verstöße der Firma Envio gegen Schutz- und Vorsorgepflichten erst festgestellt wurden, nachdem bereits erhebliche Belastungen eingetreten waren. "Durch rechtzeitiges Handeln hätte einiges früher erkannt werden müssen", so Remmel.

Hinweise auf Fehlverhalten bei Envio hatte es dabei reichlich gegeben, wie die Gutachten des Prognos-Instituts zeigen. Doch die Behörden gingen den Tipps von Mitarbeitern nur unzureichend nach und ließen sich durch Firmenvertreter beschwichtigen. Auch bei der Zusammenarbeit zwischen einzelnen Ämtern gab es Reibungsverluste.Neben individuellen Versäumnissen lagen dabei zum Teil auch die Fehler im System. Nicht zuletzt habe der drastische Personalabbau bei den Überwachungsbehörden zu den Problemen beigetragen. Schneider sprach von "frevelhaftem Verhalten". "Der Envio-Skandal zeigt in erschreckender Art und Weise, welche Folgen Defizite in der Überwachung haben können. In den letzten Jahren ist ein unverantwortlicher Kahlschlag bei der Umweltverwaltung betrieben worden", bilanzierte Remmel.

Hier setzen auch die Konsequenzen an, die die Minister aus den Vorfällen ziehen wollen. So soll das Personal im Umweltbereich um rund 300 Stellen aufgestockt, beim Arbeitsschutz 60 unbesetzte Stellen wieder besetzt werden. Nicht zuletzt will man neue Wege beim Umgang mit Beschwerden gehen. Das Arbeitsministerium will unter Beteiligung der Bezirksregierungen ein einheitliches Beschwerdemanagement aufbauen, in dem alle eingehenden Hinweise von Arbeitnehmern geprüft werden. Es soll bis September eingeführt werden. Nicht zuletzt sollen künftig auch verstärkt wieder unangekündigte Kontrollen stattfinden. Es gelte den Schutzauftrag des Staates wieder wahrzunehmen, sind sich Remmel und Schneider einig. Dazu müsse sich auch die Grundhaltung der öffentlichen Verwaltung wiedern ändern.

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