Gema-Urteil könnte Straßenfeste verteuern

Streit um Kosten

Werden Straßenfeste künftig öfter ohne Musik gefeiert? Das könnte eine Konsequenz aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur Erhebung der Gema-Gebühren bei Freiluftveranstaltungen sein. Bei einigen Dortmunder Veranstaltern sorgt das für Verunsicherung.

DORTMUND

von Von Oliver Volmerich

, 29.10.2011, 06:27 Uhr / Lesedauer: 2 min
Für den Weihnachtsmarkt 2011 gibt es mit der Gema bereits eine Einigung: Wie schon in den Vorjahren wird (nur) der gesamte Alte Markt bei der Gebührenberechnung berücksichtigt.

Für den Weihnachtsmarkt 2011 gibt es mit der Gema bereits eine Einigung: Wie schon in den Vorjahren wird (nur) der gesamte Alte Markt bei der Gebührenberechnung berücksichtigt.

Zwei Festveranstalter aus Bochum und Bottrop hatten gegen die seit 2006 von der Gema oft geübte Praxis geklagt, die Urheberrechtsgebühren für Musik nicht nach der Zuschauerfläche vor der Bühne, sondern nach der gesamten Veranstaltungsfläche zu berechnen – inklusive Bereiche, die für Zuschauer gar nicht zugänglich sind. Doch die Bundesrichter in Karlsruhe gaben der Gema recht.

Bei Festveranstaltern und Schaustellern in Dortmund sorgt das für große Verunsicherung. „Das Urteil hat uns sehr überrascht“, erklärt Hans-Peter Arens als Vorsitzender des Schaustellervereins Rote Erde.Immerhin: Für den Weihnachtsmarkt, der im Bochumer Fall ein Auslöser des Rechtsstreits war, hat man mit der Gema vor Ort schon eine Lösung gefunden. Hier wird schon seit einigen Jahren der gesamte Alte Markt, auf dem traditionell die Bühne für das Musikprogramm steht, als Veranstaltungsfläche und Grundlage für die Gebührenberechnung gewertet.

„Hier auch zum Beispiel die Weihnachtsmarkt-Fläche an der Petrikirche einzubeziehen, wäre ja völlig unrealistisch“, meint Arens. Eine Musikbeschallung des gesamten Weihnachtsmarktes wie in anderen Städten gibt es in Dortmund ohnehin nicht. Immerhin fallen schon für den Alten Markt alljährlichen Gema-Gebühren im fünfstelligen Bereich für die Weihnachtsmarkt-Veranstalter an.

Unklar ist aber, welche Folgen das Gema-Urteil für Straßenfeste hat. Bislang wurde hier in der Regel nur die Zuschauerfläche vor den Bühnen oder die Zahl der Besucher berechnet. Nach der neuen Regelung könnte es teurer werden. „Wenn sich die Kosten verdoppeln oder verdreifachen, haben wir ein echtes Problem“, stellt Hans-Peter Arens fest.

Sorgen macht sich deshalb auch Claudia Branz von der Werbegemeinschaft Kaiserstraße, die jedes Jahr das wohl größte privat organisierte Straßenfest der Stadt auf die Beine stellt. „Wenn es für uns durch die Gema-Gebühren erheblich teurer wird, muss man sich wohl überlegen, ob man sich drei Bühnen noch leisten kann“, so Claudia Branz. Beim Saarlandstraßenfest wurde für die Gema-Gebühren in diesem Jahr schon die gesamte Veranstaltungsfläche berechnet – was zu etwas höheren Kosten führte, wie Mitorganisatorin Britta Kanngießer berichtet. 

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