Grüne überholen SPD: Das ändert sich jetzt in der Innenstadt-Nord

mlzKommunalwahl 2020

Die Grünen sind stärkste Partei in der Bezirksvertretung der Innenstadt-Nord geworden. Zumindest die SPD hat das überrascht. Wir haben mit beiden Parteien gesprochen.

Nordstadt

, 14.09.2020, 17:56 Uhr / Lesedauer: 2 min

Machtwechsel in der Nordstadt: Die Grünen sind mit rund 27 Prozent der Stimmen bei der Wahl zur Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Nord stärkste Partei geworden. Knapp vor der SPD mit rund 26 Prozent, die damit um über 12 Prozent eingebrochen ist. Was bedeuten die neuen politischen Verhältnisse nun für den Stadtbezirk? Und wie geht es eigentlich der SPD damit?

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„Wir sind ziemlich zufrieden mit dem Wahlergebnis“, sagt Hannah Rosenbaum am Montag nach der Wahl. Die 31-jährige Chemikerin ist als Kandidatin auf Listenplatz 1 der Grünen neu in die Bezirksvertretung eingezogen. „Wir müssen uns Dienstagabend noch zusammensetzen und genaueres besprechen. Wir haben aber auf jeden Fall den Anspruch, Verantwortung zu übernehmen.“

Hannah Rosenbaum (31) ist als Spitzenkandidatin der Grünen in die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord eingezogen.

Hannah Rosenbaum (31) ist als Spitzenkandidatin der Grünen in die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord eingezogen. © privat

Welche Mehrheiten könnten sich bilden?

Die Zeichen stehen also auf eine Grüne Bezirksbürgermeisterin in der Innenstadt-Nord. Weniger klar ist dagegen die Mehrheitsbildung: Die Grünen erhalten 6 der 19 BV-Sitze, die SPD 5, die Linke 3, die CDU 2 und Die Partei, die AfD und die BVT jeweils 1.

Politisch denkbar wäre zum Beispiel eine Zusammenarbeit der Grünen mit der Linken und Der Partei für die notwendigen 10 Sitze für eine Mehrheit. Auch mit der Linken und der CDU könnten die Grünen zusammen eine Mehrheit erreichen. Und auch mit der SPD als Junior-Partnerin wäre ein Bündnis möglich.

SPD unter Schock

Aber wie geht es dieser geschrumpften SPD eigentlich mit ihrer neuen Rolle? „Für uns ist der Wahlausgang ein ziemlicher Schock“, sagt Thomas Oppermann, Stadtbezirksvorsitzender der SPD. „Wir haben damit gerechnet, nicht an das Ergebnis der vergangenen Wahl heran zu kommen, aber jetzt müssen wir doch erstmal unsere Wunden lecken.“

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Auch, dass die SPD-Bürgermeisterin Birgit Jörder ihr Direktmandat für den Stadtrat in der Innenstadt-Nord verloren hat, muss die Partei wohl erstmal verdauen.

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„Wir haben nicht mehr das Mandat, großartig gestalterisch tätig zu sein“, sagte Thomas Oppermann am Montagnachmittag und verweist auf eine Perspektive in der Opposition. „Wir sind auch offen für Gespräche mit den Grünen, aber das ist eben nicht unsere Entscheidung.“

Grüne Pläne für den Norden

Und in welche Richtung wollen die Grünen nun gestalterisch tätig werden? Hannah Rosenbaum nennt auf Nachfrage direkt eine ganze Reihe von Ideen – zum Beispiel die Verkehrswende: „Ich wohne direkt an der Mallinckrodtstraße. Da gibt es in Sachen Fahrradverkehr viel Verbesserungspotenzial.“ Das sei ein besonderes Thema der Nordstadt, weil dort auch viele Menschen wohnen, die kein Auto haben.

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Auch zum Thema Bildung hat Hannah Rosenbaum einige Vorschläge, zum Beispiel eine Stadtteilbibliothek in der Nähe des Borsigplatzes. Und noch etwas liegt ihr am Herzen: „Wir haben uns etwas geärgert, dass bei der Planung der Hafen-Gestaltung Bürgerinitiativen nicht gut einbezogen wurden.“ Bei zukünftigen Projekten will Hannah Rosenbaum das anders machen.

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