Kfz-Zulassung sollte jetzt online möglich sein – deutschlandweit, aber nicht in Dortmund

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Seit 1. Oktober sollte das Anmelden eines Autos via Internet Standard sein. Doch in Dortmund – als „digitalste Stadt Deutschlands“ ausgezeichnet – funktioniert das nicht. Das ist der Grund.

Dortmund

, 18.10.2019, 04:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wer in Kürze ein Auto an-, ab- oder ummelden möchte, braucht Geduld. Entweder heißt es stundenlang warten auf den Fluren der Bürgerdienste und Bezirksverwaltungsstellen oder wochenlang auf einen Termin, den es bis auf wenige Ausnahmen erst im Dezember oder gar Januar gibt.

Die Digitalisierung soll die Kfz-Zulassung einfacher und bequemer machen, Zeit und Wege sparen und dadurch Bürger und Bürgerdienste entlasten. Mit dem Projekt „i-Kfz“ (internetbasierte Fahrzeugzulassung) hat das Bundesverkehrsministerium dafür den Weg zum 1. Oktober freigemacht. Doch wer auf die entsprechende Internetseite der Stadt guckt, findet nur folgenden Hinweis: „Aus technischen Gründen steht dieser Service leider bis auf Weiteres nicht zur Verfügung.“ Dortmund ist nicht in der Lage, diese Dienstleistung bereitzustellen.

Problem beim Dienstleister

Auf Nachfrage erklärt dazu Stadtsprecher Christian Schön, es gebe Probleme bei dem von der Stadt beauftragten Dienstleister. Wann die behoben sein würden, könne man nicht sagen. Nicht nur Dortmund habe diese Probleme, sondern auch andere Städte, betonte Schön.

Die Kfz-Angelegenheiten machen 39,5 Prozent der Arbeit bei den Bürgerdiensten aus. Allerdings kommt laut Schön der weitaus größte Anteil von sogenannten juristischen Personen wie Autohäusern und Firmen im Rahmen von Flottenzulassungen. Diese können die internetbasierte Fahrzeugzulassung ohnehin nicht nutzen, da sie bislang nur für Privatpersonen zugelassen ist. Auf der Basis von Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums gibt es in Dortmund 16.000 potenzielle Nutzer für „i-Kfz“.

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Selbst wenn der neue Internetservice zur Verfügung stünde, könnte ihn auch nicht jede Privatperson nutzen, sondern nur diejenigen, deren Fahrzeuge nach dem 1. Januar 2015 zugelassen wurden. Denn erst seit diesem Zeitpunkt haben die Pkw-Kennzeichen einen Sicherheitscode, den Besitzer ermitteln müssen. Der wird bei der Abmeldung wie beim Rubbellos vorsichtig vom Kennzeichen gerubbelt. Doch Vorsicht: Wer zu heftig rubbelt und eine Zahl oder einen Buchstaben mit wegkratzt, kann das Online-Verfahren vergessen, weil Teile des Codes fehlen.

Bei der Digitalisierung unter den Top 10

Und noch mehr gilt es zu beachten: Voraussetzung ist auch ein neuer elektronischer Personalausweis mit aktivierter Online-Ausweisfunktion und eine Kennnummer zum Nachweis der Kfz-Haftpflichtversicherung. Die Gebühr wird mittels E-Payment-System bezahlt. Auch da hapert es noch bei der Stadt Dortmund.

Das Projekt „i-Kfz“ hat drei Stufen. Die erste Stufe – Fahrzeugabmeldung seit 2015 – wurde bisher nur in geringem Maß angenommen: 2015: 2, 2016: 26, 2017: 28 und 2018: 53. Bis Juni dieses Jahres waren es 23. Stufe 2 – die seit 2017 mögliche Wiederzulassung im Online-Verfahren – hat bislang niemand genutzt.

Bislang nur geringe Akzeptanz

Erste Ergebnisse aus der Auswertung des Bundesverkehrsministeriums zeigen ebenfalls, dass die Online-Fahrzeugabmeldung bislang nur eine geringe Akzeptanz bei den Bürgern findet. Als Gründe werden die erforderliche Identifizierung über den elektronischen Personalausweis und die Eignung des Fahrzeugs genannt. Erst mit zunehmender Akzeptanz der elektronischen Identifizierung über den neuen Personalausweis wird mit einer Steigerung der Fallzahlen gerechnet. Hilfreich ist dabei die neue „AusweisApp2“, die im App-Store herunterzuladen ist.

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Erst jüngst schaffte Dortmund es unter die ersten zehn (Platz 9) der 81 deutschen Großstädte in einer neuen Studie zur Digitalisierung und Zukunftsfähigkeit deutscher Städte. In diesem Smart-City-Index des deutschen Digitalverbands Bitkom hat Dortmund zwar in den Bereichen Verwaltung und Gesellschaft gut abgeschnitten, doch ist beim Punkt „IT- und Kommunikation“ mit Platz 41 nur im Mittelfeld gelandet.

Wer sich vorab über die notwendigen Voraussetzungen für die Online-Fahrzeugzulassung informieren möchte, findet alle Informationen auf der Seite des Bundesverkehrsministeriums.
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