Tatsächlich da gewesen und etwas gegessen? Das hat Auswirkungen für die Eltern von manchen Kita-Kindern. © picture alliance/dpa (Symbolfoto)
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Kita und Grundschule: Stadt Dortmund will Eltern Geld zurückzahlen

Geld zurück für viele Eltern? Die Stadt Dortmund plant das in Bezug auf Kita und Grundschule. Eine Sache ist ziemlich konkret. Bei einer anderen ist man abhängig vom Land NRW.

„Wir versuchen, finanzielle Entlastung zu schaffen für die Eltern in Dortmund.“ So formulierte es die städtische Schul- und Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger am Dienstag in der Pressekonferenz nach der Sitzung des Verwaltungsvorstands.

Konkret bedeutet das: Die Beiträge für Mai und Juni 2021 fallen weg. Zumindest falls die Politiker diesem Vorschlag aus dem Rathaus folgen. Profitieren würden alle Eltern, deren Kinder eine Kita oder die Offene Ganztagsbetreuung (OGS) an einer Grundschule besuchen oder die zu Tagesmüttern oder -vätern gebracht werden.

Was ist mit den Beiträgen für Februar bis April?

Dabei ist es egal, ob das Kind zuhause bleibt in diesen Monaten oder die Betreuung in Anspruch nimmt.

„Wer schon überwiesen hat, der erhält dann eine Rückerstattung“, versprach Schneckenburger. Gleichzeitig ärgerte sie sich aber über NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP): „Wir sind schon der Meinung, dass man für Februar und April auch die Beiträge rückerstatten muss und dass das Land dafür den Weg freimachen muss.“

„Land will das Geld nicht auf den Tisch legen“

Konkret geht es ums Geld. Allein für Dortmund bedeutet ein Verzicht auf die Kita- und OGS-Beiträge pro Monat zwei Millionen Euro Minus. Für das ganze Land ist es also ein Vielfaches.

„Das Land will das Geld nicht auf den Tisch legen, will es aber den Kommunen zumuten, das vollumfänglich zu tun“, so Schneckenburger. Das wiederum könne Dortmund bei der aktuellen Finanzlage nicht akzeptieren. So wie andere Städte auch nicht.

„Nun sagt Minister Stamp: Das interessiert mich nicht“

Deshalb trete man in Vorleistung, auch wenn die Verhandlungen der Städte mit dem Land noch andauerten – „damit die Eltern wissen, dass die Beiträge für Mai und Juni rückerstattet werden“, befand Schneckenburger. Denn viele Eltern hätten harte Monate hinter sich, was wiederum auch an Minister Stamps Sätzen lag.

Der hatte des Öfteren an die Eltern appelliert, ihre Kinder zuhause zu betreuen, wenn es irgendwie gehe. Um die Kitas zu entlasten. Der deutliche Kommentar dazu von Daniela Schneckenburger: „Nun sagt Minister Stamp: Ich habe zwar appelliert an die Eltern, aber der nächste Schritt interessiert mich nicht.“

Essensgeld wird abgerechnet – für Fabido-KItas

Zuletzt habe sich Stamp zwar „ein kleines Stück bewegt“. Immerhin die Hälfte des Minus würde das Land stemmen. Aber: „Wir klagen ein, dass das Land voll zahlen muss.“

Was die Stadt Dortmund indes selbst entscheiden kann: Das Essensgeld soll rückwirkend abgerechnet werden. Bedeutet: Eltern sollen wirklich nur für die Tage bezahlen, an denen die Kinder in der Kita waren.

Bestimmen kann die Stadt das zumindest für die Fabido-Kitas, also die des städtischen Trägers. Für andere Kitas – etwa bei katholischen, bei denen der Awo oder von Elterninitiativen – kann die Stadt das nicht entscheiden. Manche Träger – etwa die evangelische Kirche – verfahren jedoch bereits ähnlich.

Ein Minus von mehr als einer Million Euro?

Was Fabido angeht: „Mit Blick in die Zukunft enthält die neue Satzung einen ,Pandemie-Paragraphen‘“, erläutert Schneckenburger. Darin sei geregelt, „dass die Eltern zukünftig in einer landesweiten pandemischen Lage nur noch die Mahlzeiten bezahlen müssen, die ihre Kinder auch tatsächlich in Anspruch genommen haben.“

Für Fabido bedeutet auch das finanzielle Auswirkungen: von „Mindererträgen im hohen sechs- oder siebenstelligen Bereich“ ist die Rede – „je nach Dauer einer landesweiten Pandemie“.

Über den Autor
Redaktion Dortmund
Jahrgang 1977 - wie Punkrock. Gebürtiger Sauerländer. Geborener Dortmunder. Unterm Strich also Westfale.
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Björn Althoff
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