Kommunalwahl: Kosten verdoppeln sich durch Corona - viele Änderungen

mlzWahlbenachrichtigungen unterwegs

Die Corona-Krise prägt auch die Kommunalwahl am 13. September. Dieses Mal gelten andere Spielregeln - eine Neuerung in den Wahllokalen dürfte besonders auffallen.

Dortmund

, 15.08.2020, 11:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Mehr als 450.000 Dortmunder bekommen in den nächsten Tagen Post von der Stadt mit der Wahlbenachrichtigung für die Kommunalwahl am 13. September. Der Umschlag im DIN-A-4-Format fällt größer aus als üblich. „Denn es wird eine besondere Wahl mit anderen Spielregeln“, erklärt Dortmunds Rechtsdezernent und Wahlleiter Norbert Dahmen.

Die besonderen Spielregeln sind nötig, um der Corona-Krise zu trotzen. Denn die macht Sicherheitsvorkehrungen nötig, um Wahlhelfer und Wähler zu schützen. „Wir möchte nicht, dass es auch nur einen Infektionsfall durch die Kommunalwahl gibt“, sagt Dahmen. „Ziel ist, ein Optimum an Schutz zu bieten.“

Von Plexiglas-Scheiben als Spuckschutz bis zu Desinfektionsmitteln ist für Coronaschutz in den Wahllokalen gesorgt.

Von Plexiglas-Scheiben als Spuckschutz bis zu Desinfektionsmitteln ist für Coronaschutz in den Wahllokalen gesorgt. © Oliver Volmerich

Das fängt damit an, dass für mehr als 45 von 386 Wahllokalen neue Orte gefunden werden mussten. Denn Pflegeheime kommen nicht als Wahllokal in Frage. Gewählt wird in einigen Seniorenzentren nur, wenn es separate Ein- und Ausgänge gibt. Ansonsten werden vor allem Schulen und Kitas als Wahllokale genutzt.

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In den Wahllokalen wird ebenfalls großer Aufwand betrieben: Es gibt Spuckschutzwände vor den Tischen des Wahlvorstandes, Einmalhandschuhe und Desinfektionsmittel. Die Zahl der Personen, die im Wahlraum anwesend sein darf, ist eng begrenzt.

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Eine Änderung, die besonders auffallen wird: Vor den Räumen gibt es eine Warteschlangen-Kontrolle, kündigt Dahmen an. Dazu wird sogar Sicherheitspersonal für alle 386 Wahllokale engagiert. Denn es gilt, den Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter einzuhalten.

Sicherheitspersonal am Wahllokal

Eine Maskenpflicht für Wähler besteht im Wahlraum nicht. Das Wahlrecht hat im Zweifel ein höheres Gewicht als die Corona-Schutzverordnung, erklärt Dahmen. Er spricht aber von einem Maskengebot und hofft, dass möglichst alle Wähler freiwillig eine Maske tragen. „Wir setzen auf die Vernunft der Menschen, sich an die Regeln zu halten“, sagt der Rechtsdezernent.

Ausdrücklich wird gebeten, eigene Stifte für die Stimmabgaben mitzubringen. „Es stehen aber auch desinfizierte Stifte zur Verfügung“, so Dahmen.

All das treibt die Kosten in die Höhe: Zu rund einer Millionen Euro für die Wahlabwicklung in Dortmund kommt wohl eine weitere Million für die Corona-Schutzmaßnahmen, berichtet Dahmen.

Briefwahl als Alternative

Ob die Sicherheitsvorkehrungen funktionieren, kann die Stadt ab Dienstag (18.8.) testen. Dann öffnet das Briefwahllokal im Rathaus. Dort kann man mit einem Briefwahlantrag vorzeitig seine Stimmen abgeben.

Dahmen geht davon aus, dass die Zahl der Briefwähler - zuletzt waren es 29 Prozent - noch einmal deutlich zulegen wird. Deshalb wurde vorsorglich die Zahl der Auszählteams für die Briefwahlstimmen erhöht - von 152 auf 285. Ausgezählt wird die Briefwahl am Wahlabend in vier Messehallen der Westfalenhallen.

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