Neue Quarantäne-Regeln: Stadt Dortmund überarbeitet ihr Vorgehen

Corona-Schutzverordnung

Die neue Corona-Schutzverordnung geht einher mit neuen Quarantäne-Regeln. Diese können allerdings mit lokalen Sonderregeln ersetzt werden. Was bedeutet das für Dortmund?

Dortmund

, 02.12.2020, 19:10 Uhr / Lesedauer: 1 min
Seit dem 1. Dezember gelten neue Quarantäne-Regeln in Nordrhein-Westfalen.

Seit dem 1. Dezember gelten neue Quarantäne-Regeln in Nordrhein-Westfalen. © dpa

Das Land Nordrhein-Westfalen hat am Montagnachmittag (30. November) eine neue Quarantäneverordnung für NRW veröffentlicht, die bereits einen Tag später, am 1. Dezember, in Kraft getreten ist. Bei der Quarantäne sind darin auch lokale Sonderregelungen erlaubt.

Großer Regelungsbedarf bleibt

Bedauerlicherweise habe das Land aber darauf verzichtet, der Stadt Dortmund den Erlass dieser neuen Landesverordnung anzukündigen, teilte Stadtsprecherin Anke Widow am Mittwoch (2.12.) auf Nachfrage mit.

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Deshalb könne man zu möglichen Sonderregelungen für Dortmund noch nichts sagen; denn die neue Verordnung löse, was die Organisation und Umsetzung betreffe, großen Regelungsbedarf aus. Dafür müsse die Stadt zunächst ihr komplexes Quarantäne-Management überarbeiten.

Quarantänepflicht für ausländische Einreisende ausgesetzt

Bis zu einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster am 20. November mussten sich ausländische Einreisende in NRW 14 Tage in Quarantäne begeben. Diese Regelung hat das OVG außer Vollzug gesetzt. Daher werde sie in Dortmund auch nicht angewendet, so Widow.

Die Stadtsprecherin weist aber darauf hin, dass nach der bundesweit geltenden Anordnung des Bundesgesundheitsministeriums weiterhin die Meldepflicht für Einreisende aus Risikogebieten beim Gesundheitsamt besteht.

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