Neue Termine für verkaufsoffene Sonntage in Dortmund

Shopping in Dortmund

Für die nächsten verkaufsoffenen Sonntage in Dortmund hat die Verwaltungsspitze dem Rat am Dienstag die Termine vorgeschlagen.

Dortmund

, 19.03.2019, 18:18 Uhr / Lesedauer: 1 min

Das E-Bike-Festival in der Innenstadt, das Stadtfest „Hörder Frühling“ und der „Aplerbecker Künstlermarkt“ sollen im ersten Halbjahr 2019 von einem verkaufsoffenen Sonntag flankiert werden. In Hörde und der Innenstadt-West ist der verkaufsoffene Sonntag für den 7. April geplant, im Stadtbezirk Aplerbeck für den 5. Mai.

Nach aktueller Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsschutz nur zulässig, wenn es hierfür einen zu rechtfertigenden Sachgrund gibt und die Ausnahme der Sonntagsöffnung für die Öffentlichkeit weiterhin klar erkennbar bleibt.

Dortmund nutzt nicht alle Termine für verkaufsoffene Sonntage

Zur Vorbereitung war das Ordnungsamt vorab mit den Kirchen, der Gewerkschaft verdi, der Industrie- und Handelskammer, dem Handelsverband NRW Westfalen-Münsterland, dem Cityring Dortmund sowie der Wirtschaftsförderung im Dialog.

Dortmund nutze nicht die Zahl von bis zu acht verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen, die das Ladenschutzgesetz den Kommunen einräume, stellte Rechtsdezernent Norbert Dahmen fest: „Dortmund hält sich an die alte Zahl der Öffnungszeiten“. OB Ullrich Sierau: „Das ist der Dortmunder Landfrieden – auf den sind wir sehr stolz.“

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