Rechtsstreit DB Regio und VRR: Stadtwerke müssen nachzahlen

DORTMUND Der verlorene Rechtsstreit zwischen der Bahn und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) schlägt jetzt auch auf Dortmund durch. Denn der VRR bittet seine Mitgliedsunternehmen zur Kasse, um die Forderungen der DB Region erfüllen zu können. Mit Folgen für die Stadtwerke (DSW)...

von Von Oliver Volmerich

, 17.03.2009, 06:16 Uhr / Lesedauer: 1 min
Rechtsstreit DB Regio und VRR: Stadtwerke müssen nachzahlen

Die Rechnung der DB Regio schlägt auf Dortmund durch.

Sie müssen nach dem bisherigen Stand rund 11,5 Mio. Euro mehr an den VRR überweisen. Allein die so genannte Umlage für das laufende Jahr 2009 erhöht sich von knapp 2 auf 6,9 Mio. Euro.

Wie viel Nachschlag genau fällig wird, ist noch offen. Noch wird über die Zahlungsmodalitäten mit der Bahn gefeilscht. Nachdem die DB Region nach dem gewonnenen Rechtsstreit eine Zwangsvollstreckung gegen den VRR eingeleitet hat, will der Verkehrsverbund 77,1 Mio. Euro "gegen Sicherheitsleistung und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" überweisen. Für den Restbetrag von 46,8 Mio. Euro hofft man auf eine Bankbürgschaft.DSW soll für 2007 und 2008 nachzahlen

Über Einzelheiten beraten die VRR-Gremien am Donnerstag. Bislang gibt es nur eine vorläufige Rechnung an die DSW. Die sollen demnach als zusätzliche Umlage für 2007 1,8 Mio. und für 2008 4,75 Mio. Euro nachzahlen. Die Umlage für 2009 erhöht sich um 4,9 Mio. Euro.

Bei den Stadtwerken gibt man sich abwartend. Noch stünden die endgültigen Summen nicht fest, betont DSW-Sprecher Wolfgang Herbrand. Man habe für alle Fälle aber Rücklagen gebildet, um zusätzliche Forderungen zahlen zu können.

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