SPD-Ratsherr tritt aus Partei aus – behält aber Mandat und hat neues Parteibuch

mlzSPD verliert Ratsmandat

Wenige Wochen vor der Kommunalwahl hat ein SPD-Ratsherr sein Parteibuch zurückgegeben und die Partei gewechselt. Aus Frust, vermuten Genossen. Der Überläufer selber gibt andere Gründe an.

Dortmund

, 17.07.2020, 13:42 Uhr / Lesedauer: 2 min

Allzu viele Wortbeiträge hat man von SPD-Ratsmitglied Daniel Naumann in der zu Ende gehenden Ratsperiode nicht gehört. Er gilt eher als typischer Hinterbänkler, ohne hervorgehobenen Posten wie etwa den Vorsitz eines Ausschusses. In der Fraktion hatte er zumindest für den Vorsitzenden Norbert Schilff den Status „eines Querdenkers.“

Jetzt hat sich der „Querdenker“ komplett aus der SPD verabschiedet. Die SPD-Fraktion fällt von 36 auf 35 Ratsmandate zurück. Nach zehnjähriger Mitgliedschaft gab Naumann Ende Mai sein Parteibuch zurück und wechselte die Seiten: Der Ex-Genosse hat sich kurzerhand der neu gegründeten DOS-Partei angeschlossen, die bei der kommenden Kommunalwahl am 13. September erstmals um den Einzug in den Rat und die Bezirksvertretungen kämpft.

Überläufer hält an Mandat fest

Naumann kämpft mit. Er geht als Direktkandidat ins Rennen und lässt sich gleichzeitig über den zweiten Platz auf der Reserveliste absichern. Sein persönliches Ratsmandat hat er trotz des Parteiwechsels behalten. Da die DOS als Partei noch gar nicht im Rat vertreten ist, tritt Naumann bis zur letzten Sitzung des amtierenden Rates am 8. Oktober als „Einzelkämpfer“ auf.

Daniel Naumann sagt, er gehe im Guten.

Daniel Naumann sagt, er gehe im Guten. © Foto RN Archiv

„Ich gehe im Guten“, sagt Naumann auf Anfrage. „Aber es ging nicht mehr.“ Die SPD verstehe es nicht, neue Wege einzuschlagen, kritisiert Naumann mit Blick auf das Thema Fahrradverkehr. Er könne nicht nachvollziehen, dass sich die SPD dem Grünen-Antrag zur kurzfristigen Einrichtung von temporären Radwegen ("Pop-up-Radwegen") verweigert habe. „Man kann nicht immer alles mit Populismus abtun“, sagt Naumann.

Er hält seiner Partei vor, sie liege „in den Fesseln der fossilen Industrie“. Es sei „unfassbar, dass die SPD in Dortmund noch immer auf das Auto setzt“, moniert Naumann. Riesige Öltanker seien halt nicht in der Lage, schnell genug den Kurs zu ändern.

"Ich bin persönlich enttäuscht"

In der SPD zuckt man mit den Schultern. „Reisende soll man nicht aufhalten“, kommentiert Parteichefin Nadja Lüders. Fraktionschef Schilff wird deutlicher: Naumann sei ein „durchaus kritischer Geist“ gewesen, über den er stets seine Hand gehalten habe. „Von daher bin ich persönlich sehr enttäuscht“, merkt Schilff an, der von „internen Querelen innerhalb des Stadtbezirks Innenstadt-West" spricht.

Es ist der Stadtbezirk, den Naumann für die SPD im Rat vertreten hat und dessen Vorsitzender er zwischenzeitlich war. Von den Genossen dort hätte er sich gern auch für die kommende Kommunalwahl im September nominieren lassen. Allerdings hätte Naumann in eine Kampfkandidatur mit der Newcomerin Simone Weiß, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Südweststadt, gehen müssen. Naumann zog zurück - und Ende Mai schließlich die persönlichen Konsequenzen.

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