Stadt bekommt mehr Geld vom Land

Schlüsselzuweisungen

Die Stadt kann für das neue Jahr mit deutlich mehr Geld vom Land rechnen. Insgesamt sollen 463 Millionen Euro an Schlüsselzuweisung nach Dortmund fließen - rund 28 Mio. Euro mehr als im bisherigen Etatentwurf für 2012 eingeplant.

DORTMUND

von Von Oliver Volmerich

, 21.10.2011, 12:21 Uhr / Lesedauer: 1 min
Noch wird über den Haushalt der Stadt beraten.

Noch wird über den Haushalt der Stadt beraten.

Insgesamt schüttet das Land nach einem neuen Berechnungsverfahren 8,4 Milliarden Euro an die Gemeinden aus - so viel wie nie zuvor in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. "Die Landesregierung stellt damit weiter ihre kommunalfreundliche Politik unter Beweis", freut sich die SPD-Ratsfraktion. Kämmerer Jörg Stüdemann zeigte sich auf Anfrage ebenfalls erfreut über die gute Nachricht aus Düsseldorf. "Das ist eine erleichternde Botschaft. Der Mehrertrag für Dortmund ist nicht unbeträchtlich", erklärt Stüdemann.

Für ihn gibt es damit aber noch keine Entwarnung für die Sparbemühungen der Stadt. Denn offen ist, wie viel von den zusätzlichen 28 Mio. Euro am Ende im Haushalt der Stadt übrig bleibt. Denn ein Teil davon könnte allein schon dadurch verloren gehen, dass sich auch die Umlage, die die Stadt an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe zahlt, sich ebenfalls nach den Schlüsselzuweisungen berechnet. Die Kosten für die Stadt könnten hier nach erster Einschätzung um bis zu 10 Mio. Euro steigen. Für neue Unsicherheit sorgen auch die Wirtschaftsprognosen, die wohl Einfluss auf die Steuerschätzung haben werden. "Da müssen wir noch die neuen Orientierungsdaten des Landes abwarten", betont Stüdemann. Es ist aber wohl eher mit Steuereinnahmen zu rechnen, die unter den bisherigen Ansätzen liegen. 

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