Streit gefährdet Arbeitsplätze

DORTMUND Die Situation ist verfahren, der Betriebsfrieden dahin. Bei der Firma Smitka in Holzen, einem Spezialisten für Klima-, Lüftungs- und Umwelttechnik, liegen Geschäftsleitung und Betriebsrat seit Jahren miteinander dermaßen im Clinch, dass Gespräche kaum noch möglich sind.

von Von Achim Roggendorf

, 02.09.2007, 17:56 Uhr / Lesedauer: 1 min
Firmenchefin Edeltraut Smitka.

Firmenchefin Edeltraut Smitka.

Wie Firmenchefin Edeltraut Smitka betont, ist der Dauerstreit mit den Arbeitnehmervertretern für das Unternehmen mittlerweile existenzbedrohend. "So etwas habe ich noch nicht erlebt", sagt Smitka, angesprochen auf das Verhältnis zum Betriebsrat. Zu regelmäßigen Treffen kommt es zwar - allerdings nur noch vor den Arbeitsgerichten.

Das rigorose Vorgehen des Betriebsrates ist vielen in der Belegschaft überhaupt nicht recht. "Wir fürchten um unsere Arbeitsplätze", sagen Adam Bysiewicz und Marion Weber stellvertretend für den überwiegenden Teil der 36 Mitarbeiter.

Gerade, wenn es um Überstunden gehe, lege der Betriebsrat regelmäßig sein Veto ein. Zahlreiche Kunden seien schon abgesprungen, weil man ihre Aufträge nicht mehr annehmen konnte.

Den vorläufigen Höhepunkt erreichte der Clinch vor wenigen Wochen. So unterstellen Geschäftsführung und Beschäftigte, dass die Betriebsratswahl manipuliert wurde. Der amtierende Betriebsrat hätte bei der Auszählung zu seinen Gunsten nachgeholfen.

Hintergrund: Das Wahlergebnis hatte in der Belegschaft zu einiger Verwunderung geführt. Aus Gesprächen untereinander ergab sich nämlich ein anderes Bild. 23 Mitarbeiter versicherten daraufhin eidesstattlich, das amtierende Trio nicht mehr gewählt zu haben. Sollte das zutreffen, wäre das offizielle Wahlergebnis manipuliert worden, kommt auch der Unternehmensverband Metall zum Schluss.

Einige Mitarbeiter versuchen nun über eine Anfechtungsklage vor dem Dortmunder Arbeitsgericht, die Betriebsratswahl für unwirksam erklären zu lassen. Das Gericht wird hierüber am Dienstag verhandeln. Die Rechtslage ist schwierig. Das Arbeitsgericht Frankfurt hat bei einem ähnlich gelagerten Fall entschieden, dass eidesstattliche Versicherungen, wie sie hier vorliegen, vor Gericht nicht als Beweismittel verwendet werden dürfen. Das Gericht sieht darin einen Verstoß gegen das Wahlgeheimnis.

Sollte die Klage abgeschmettert werden, fürchtet Smitka, droht der Firma das Aus. Mit einem Betriebsrat, der ständig quer schieße, sei eine Zusammenarbeit kaum möglich.

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