Stadtdirektor und Kämmerer Jörg Stüdemann kann sich über ein Plus beim städtischen Haushalt für 2020 freuen. © Schütze
Stadtfinanzen

Überraschung: Trotz Corona-Krise macht Dortmund 2020 finanzielles Plus

Die Corona-Krise sollte ein tiefes Loch in Dortmunds Stadtkasse reißen. Jetzt ist die Überraschung perfekt: Die Stadt machte 2020 ein dickes Plus. Doch das ist mit Vorsicht zu genießen.

Die Sorgen waren groß: Wegbrechende Steuereinnahmen auf der einen, zusätzliche Ausgaben etwa durch besondere Aufwendungen im Gesundheits- und Ordnungsamt auf der anderen Seite drohten das für 2020 ohnehin erwartete Loch von 54 Millionen Euro im städtischen Haushalt zu vergrößern.

Doch das Gegenteil ist der Fall. Man liegt um 152 Millionen Euro über dem Plan. Am Ende weist die Haushalts-Bilanz der Stadt für 2020 ein Plus von 98 Millionen Euro aus.

„Das ist der beste Jahresüberschuss in den letzten drei Jahren“, freute sich Stadtdirektor und Kämmerer Jörg Stüdemann am Dienstag (20.4.) nach der Sitzung des Verwaltungsvorstands. 2019 gab es ein Plus von 12,6 und 2018 von 20,3 Millionen Euro.

Ein wesentlicher Grund für die erfreuliche Entwicklung: Die Erwartungen, dass die Corona-Krise zu starken Einbußen bei den Gewerbesteuer-Einnahmen führt, haben sich bislang nicht bewahrheitet. „Wir hatten geringere Einbußen als befürchtet“, berichtete Stüdemann. Mit Einnahmen von 351 Millionen Euro lag man nur 20 Millionen unter Plan.

Auf der anderen Seite konnte die Stadt durch die Corona-Krise sogar sparen. Es wurde weniger neues Personal eingestellt, die Verbrauchskosten etwa bei Gebäuden waren niedriger.

Dazu kommen Entlastungen durch Bund und Land. Allein die stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Unterkunft von Hartz-IV-Empfängern entlastet Dortmund um mehr als 50 Millionen Euro, rechnete Stüdemann vor. Außerdem hilft eine neue Berechnungsmethode bei den Pensionsrückstellungen.

Corona-Hilfen von Bund und Land

Schließlich gibt es auch konkrete Corona-Hilfen von Bund und Land – etwa mit einem Ausgleich für ausgefallene Gewerbesteuer-Einnahmen. Und gesetzlich wurde die Möglichkeit geschaffen, coronabedingte Kosten in einer Sonderbilanz außerhalb des Haushalts zu führen.

Nicht nur dieser Umstand führt aber dazu, dass die Freude über das Haushalts-Plus durchaus eingeschränkt ist. Die Belastung durch Corona wurde mit der ab 2025 abzutragenden Sonderbilanz lediglich in die Zukunft verschoben, heißt es.

Fraglich sei auch, ob es in den nächsten ebenfalls Kompensationszahlungen und Finanzhilfen für die Kommunen gebe. Schon für 2021 erwartet der Kämmerer, dass sich die positive Entwicklung so nicht fortsetzen wird. „Im Mai werden wir eine erste Prognoserechnung dazu vorlegen“, kündigte Stüdemann an.

Einnahmen fließen in die Rücklage

Erst einmal gilt es aber, den Gewinn des Haushaltsjahres 2020 zu verbuchen. Wenn der Rat zustimmt, soll das Geld der Ausgleichsrücklage zugeführt werden und damit das Eigenkapital der Stadt verstärken.

„Wir sind ja nach wie vor hoch verschuldet“, mahnte Stüdemann mit Hinweis auf laufende Liquiditätskredite über 1,5 Milliarden Euro. Vielleicht könne man auch den einen oder anderen Kredit nun tilgen.

Nicht zuletzt müsse man sich darauf einstellen, dass die Lage für die Stadt in den nächsten Jahren nicht einfacher werde. Es sei unklar, welche Folgen die Corona-Krise langfristig für die Wirtschaftsstruktur der Stadt habe. Die Stadt hat sich bereits vorgenommen, negative Effekte mit gezielten Investitionen auszugleichen.

So sieht es auch der Oberbürgermeister. „Aus Corona spart man sich nicht heraus“, sagte Thomas Westphal. „Man muss investieren.“

Über den Autor
Redaktion Dortmund
Oliver Volmerich, Jahrgang 1966, Ur-Dortmunder, Bergmannssohn, Diplom-Journalist, Buchautor und seit 1994 Redakteur in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten. Hier kümmert er sich vor allem um Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtgeschichte und vieles andere, was die Stadt bewegt.
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Oliver Volmerich

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