Wahlpanne: „Ungültige“ DOS-Kandidaten wollen nicht aufgeben

mlzKommunalwahl 2020

Gleich fünf ihrer Kandidaten wurden für „ungültig“ erklärt - und trugen so unabsichtlich mit zur Dortmunder Wahlpanne bei. Doch wer steckt eigentlich hinter der neuen Partei DOS?

Dortmund

, 10.09.2020, 06:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Es regnete in Strömen. Doch die Vertreter der DOS-Partei harrten tapfer unter dem Zeltdach an ihrem Infostand am Platz von Leeds aus. Das Wetter ist ohnehin nicht die einzige Widrigkeit, der die neu gegründete Partei zur Kommunalwahl trotzen muss.

Gleich in fünf Dortmunder Wahlkreisen wurden DOS-Direktkandidaturen für den Rat vom Wahlausschuss für ungültig erklärt. Trotzdem tauchten sie auf den an Briefwähler verschickten Stimmzetteln auf - was aber erst zwölf Tage vor dem Wahltag auffiel. Die Panne des städtischen Wahlbüros rückte so auch die Kandidaten der DOS-Partei in den Mittelpunkt.

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„Wir haben zwar Direktkandidaten für alle Wahlkreise gefunden, aber hatten erst ganz spät unseren Aufstellungs-Parteitag“, erklärt Nadja Reigl, die sowohl mit ihrer OB-Kandidatur als auch als Direktkandidatin für den Rat scheiterte. Denn es blieb nur ganz wenig Zeit, die nötigen Unterstützungs-Unterschriften für die Kandidaten in den einzelnen Wahlkreisen zu sammeln, erklärt Nadja Reigl.

Für die DOS-Ratsliste bleibt sie zwar Spitzenkandidatin. Aber die Chancen auf einen Ratseinzug sind für die junge Partei natürlich gesunken, weil sie nur noch in sieben Wahlkreisen mit Direktkandidaten vertreten ist. Außerdem gibt es Bewerber für vier Bezirksvertretungen.

Politische Erfahrungen gesammelt

Viele DOS-Kandidaten haben schon politische Erfahrung gesammelt. Denn DOS ist gewissermaßen die Partei der Abtrünnigen. Nadja Reigl kam 2014 für die Piraten in den Rat. Andere saßen früher für die Piraten im Landtag, waren oder sind Bezirksvertreter.

Es gibt mit Daniel Naumann aber auch ein aktuelles Ratsmitglied, das aus Frust aus der SPD ausgetreten ist. Naumann, Nummer 2 auf der DOS-Liste, beklagt unbewegliche Parteistrukturen, die Innovationen bremsten: „Lange Verfahrensverschleppungen blockieren dringende Entscheidungen im sozialen Wohnungsbau“, stellt der 45-jährige Immobilienverwalter fest.

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Der Ex-Piraten-Landtagsabgeordnete Torsten Sommer mit Listenplatz 11 prangert Parteienfilz in Dortmund an. Die Spitzen kommunaler Unternehmen müssten nach Leitungskompetenz und nicht nach Parteibuch besetzt werden.

Der ehemalige Pirat David Grade (39) auf Platz 4 der Ratsliste und wie Sommer Direktkandidat in der Nordstadt will Dortmund „sozialer, weltoffener und demokratischer“ gestalten: „Gute Lebensumstände dürfen nicht von der Herkunft abhängig bleiben, sondern sind für alle. Zukünftige Veränderungen müssen von allen Bewohnern mit entschieden werden“, fordert der Nordstadt-Bezirksvertreter.

Beteiligung von Familien

Doch nicht alle Kandidaten auf der Ratsliste waren schon parteipolitisch aktiv. Anke Staar, die auf Platz 3 steht und Direktkandidatin in Dorstfeld ist, ist bislang als Sprecherin der Stadteltern und durch ihren Einsatz für den Erhalt des Westbads in Dorstfeld und für Parents for Future bekannt.

Die 53-Jährige beklagt, dass Familien zu wenig Beteiligungsmöglichkeiten etwa bei Bildung oder Betreuung hätten. „Aber auch ökologische und soziale Fragen müssen zusammen gedacht und Minderheiten mitgedacht werden.“

DOS wolle, so heißt es, anders sein als die üblichen Parteien, die nur Mitglieder förderten und beteiligen möchten. Man wolle Bürgerbeteiligung ernst nehmen. Inhaltlich liegt die Partei irgendwo zwischen SPD, Linken und Grünen. Der volle Name „Digital Ökologisch Sozial“ beschreibt schon das Programm. Die Grundpfeiler reichen von Gleichberechtigung über Antifaschismus bis zum Einsatz für den Umweltschutz.

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Dass die Chancen, mit diesem Programm in den Rat einzuziehen, durch die gescheiterten Ratskandidaturen nun äußerst gering sind, nimmt Spitzenkandidatin Nadja Reigl gelassen. „Wir können in diesem Kommunalwahlkampf erst einmal auf uns aufmerksam machen“, sagt sie. „In fünf Jahren sieht es dann anders aus.“

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