Wechsel an den Spitzen: Die Ratsfraktionen haben sich neu aufgestellt

mlzNach der Kommunalwahl

Nach der Kommunalwahl haben die Fraktionen im Dortmunder Rat ihre Vorsitzenden gewählt. Dabei gab es auch Überraschungen. Und um ein prestigeträchtiges Amt muss wohl noch verhandelt werden.

Dortmund

, 30.09.2020, 17:50 Uhr / Lesedauer: 2 min

Mächtig gewachsen ist im neuen Rat der Stadt die Fraktion der Grünen - nämlich von 15 auf 22 Mitglieder, geschrumpft sind die Fraktionen von SPD und CDU. Die SPD verlor neun Mandate und stellt nun 27 Ratsmitglieder, die CDU-Fraktion 20 statt 26 Ratsvertreter.

Sie alle müssen sich neu sortieren. Und das ist zumindest mit Blick auf die Fraktionsspitzen schon erledigt. Bei SPD und CDU gibt es dabei an der Spitze Veränderungen.

Die größte Überraschung: Neuer Fraktionschef der SPD ist Hendrik Berndsen. Der Evinger war bislang Fraktions-Vize und baupolitischer Sprecher der Fraktion. Er beerbt Norbert Schilff, der von der neuen Fraktion am Dienstagabend einstimmig für das Bürgermeister-Amt nominiert wurde. Denn die bisherige Bürgermeisterin Birgit Jörder hat es nicht mehr in den Rat geschafft.

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Berndsen wurde mit 20 von 27 Stimmen gewählt, bei fünf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Seine Stellvertreter sind der wirtschaftspolitische Sprecher Franz-Josef Rüther, der einstimmig gewählt wurde, die wohnungspolitische Sprecherin Carla Neumann-Lieven (20 Stimmen) und als Neuling im Rat Silvya Ixkes-Henkemeier aus dem Stadtbezirk Hombruch, die 17 Stimmen bekam.

Die neue Fraktionsspitze der SPD mit (v.l.) Carla Neumann-Lieven, Hendrik Berndsen, Sylvia Ixkes-Henkemeier und Franz Rüther.

Die neue Fraktionsspitze der SPD mit (v.l.) Carla Neumann-Lieven, Hendrik Berndsen, Sylvia Ixkes-Henkemeier und Franz Rüther. © SPD

Bei der CDU war der Wechsel länger geplant. Auch hier ist vorgesehen, dass der bisherige Fraktions-Vorsitzende Ulrich Monegel einen Bürgermeister-Posten übernimmt. Er hat damit an der Fraktionsspitze Platz gemacht für Dr. Jendrik Suck. Stellvertreter bleiben Sascha Mader und Uwe Waßmann. Dazu kommen als Beisitzer Reinhard Frank, Justine Grollmann, Ute Mais und Thorsten Hoffmann.

Gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Steffen Kanitz (l.) zeigt sich der neu gewählte Fraktionsvorstand der CDU mit (v.l.) Uwe Waßmann, Jendrik Suck, Sascha Mader, Thorsten Hoffmann, Ute Mais und Reinhard Frank.

Gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Steffen Kanitz (l.) zeigt sich der neu gewählte Fraktionsvorstand der CDU mit (v.l.) Uwe Waßmann, Jendrik Suck, Sascha Mader, Thorsten Hoffmann, Ute Mais und Reinhard Frank. © CDU

Bei den Grünen sind weiterhin Ingrid Reuter und Ulrich Langhorst Sprecher der Fraktion. Mit im engeren Führungskreis sind Martina Stackelbeck, Barbara Brunsing und - als Neuling im Rat - Christoph Neumann, der auch Schatzmeister des Grünen-Kreisverbandes ist.

Auf 27 Mitglieder ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat angewachsen.

Auf 27 Mitglieder ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat angewachsen. © Grüne

FDP gemeinsam mit Bürgerliste

Die FDP, die von zwei auf drei Mandate zugelegt hat und damit wieder allein eine Fraktion bilden könnte, bleibt in Fraktionsgemeinschaft mit der Bürgerliste mit dann vier Mitgliedern. Den Vorsitz übernimmt der OB-Kandidat der FDP Michael Kauch, der auch Kreisvorsitzender der FDP ist. Er löst Lars Rettstadt ab, der nicht wieder für den Rat kandidiert hat. Erster Stellvertreter ist Philip Schmidtke-Mönkediek (FDP), zweiter Stellvertreter Markus Happe (Bürgerliste).

Die Ratsmitglieder von FDP/Bürgerliste (v.l.): Philip Schmidtke-Mönkediek, Michael Kauch, Markus Happe und Antje Joest.

Die Ratsmitglieder von FDP/Bürgerliste (v.l.): Philip Schmidtke-Mönkediek, Michael Kauch, Markus Happe und Antje Joest. © Sven Görgens/FDP

Alle Fraktionsspitzen sind dabei allerdings erst einmal unter Vorbehalt gewählt, weil die neue Ratsperiode eigentlich erst am 1. November beginnt. Die neuen Führungsriegen sind aber nötig, um die Gespräche über die künftige Ratsarbeit zu führen.

Grüne und CDU hatten bereits vor der Oberbürgermeister-Stichwahl eine Zusammenarbeit vereinbart. Man werde mit der Grünen-Fraktion die „vereinbarte Projektpartnerschaft inhaltlich vertiefen und auf ein tragfähiges Fundament bauen“, erklärt dazu der neue CDU-Fraktionschef Jendrik Suck. Es gelte „den von den Wählerinnen und Wählern gewollten Politikwechsel zu vollenden“.

Aber auch die SPD hofft auf offene Türen bei den anderen Fraktionen. Man wolle mit allen demokratischen Fraktionen sprechen, kündigt Hendrik Berndsen an. „Im Mittelpunkt steht für uns, was gut für Dortmund ist.“

Bürgermeister-Ämter vakant

Gesprächsthema wird auch die Besetzung der Bürgermeister-Posten sein - und die Frage, ob es künftig drei statt zwei ehrenamtliche Bürgermeister geben wird. Für die SPD ist eigentlich Norbert Schilff als Nachfolger von Birgit Jörder gesetzt, für die CDU soll Ulrich Monegel Manfred Sauer ablösen.

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Allerdings stellen nun die Grünen nach der SPD die zweitstärkste Fraktion im Rat und erheben deshalb auch Anspruch auf ein Bürgermeister-Amt, wie Fraktionssprecher Ulrich Langhorst bestätigt. Personell ist man noch nicht festgelegt. Es soll, so heißt es aus der Grünen-Fraktion, aber auf jeden Fall eine Frau sein.

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