Welche Rolle spielt die AfD bei politischen Entscheidungen in Dortmund?

mlzAnalyse

In Thüringen hat die AfD den Kandidaten einer 5-Prozent-Partei kurzzeitig zum Ministerpräsidenten gemacht. Wäre ein ähnliches Szenario auch in Dortmund möglich?

Dortmund

, 06.02.2020, 18:16 Uhr / Lesedauer: 1 min

In Thüringen wurde Thomas Kemmerich mit Stimmen der FDP, der CDU und der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Sendet dieser Tabubruch auch ein Signal für die politischen Gremien in Dortmund?


Klar ist schon mal: Bei der Wahl zum Oberbürgermeister kann sich ein ähnliches Szenario nicht abspielen. Im Gegensatz zur Wahl eines Ministerpräsidenten, der vom Landtag gewählt wird, wird der Oberbürgermeister bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 direkt gewählt.

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Sollte dabei keiner der Kandidaten die Mehrheit der Stimmen erhalten, kommt es zu einer Stichwahl der zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen. Es entscheiden also die wahlberechtigten Dortmunderinnen und Dortmunder und keine Abgeordneten.

Im Rat und in der BV kaum ausschlaggebend

Im Dortmunder Stadtrat gibt es durchaus wechselnde Mehrheiten. Dort sitzt die AfD mit drei Vertretern. Damit diese ausschlaggebend wären, müsste allerdings ein eher unwahrscheinliches Szenario eintreten.

Würden zum Beispiel die CDU, die Grünen und die Linken zusammen gegen alle anderen Parteien stimmen, wären sie knapp in der Minderheit. Die AfD könnte dann rechnerisch das Zünglein an der Waage sein. Inhaltlich ist diese Konstellation aber extrem unrealistisch.

Hinzu kommt, dass alle großen Parteien in Dortmund eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen.

In vier der zwölf Bezirksvertretungen sitzt die AfD mit jeweils einem stimmberechtigten Mitglied. Diese könnten rein rechnerisch Mehrheiten drehen. Das aber ebenfalls nur in inhaltlich eher unwahrscheinlichen Parteien-Konstellationen.

Kommunalwahl könnte Lage ändern

In Dortmund ist die AfD also bei weitem keine so ausschlaggebende Partei, wie zurzeit im thüringischen Landtag. Allerdings könnte die AfD bei der Kommunalwahl durchaus Stimmen dazugewinnen.

Die Rolle der Partei hat sich bundesweit seit Mai 2014, als die letzte Kommunalwahl in Dortmund stattfand, erheblich gewandelt und sie hat in bundesweiten Umfragen Stimmenanteile dazugewonnen. Welche Rolle die AfD also nach der anstehenden Kommunalwahl in Dortmund spielen wird, lässt sich jetzt nicht vorhersagen.

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