Wer wird CDU-Oberbürgermeister-Kandidat? Ein Prominenter hat wieder abgewinkt

mlzCDU-Chef Steffen Kanitz im Interview

Es wäre ein Novum: CDU und Grüne sondieren die Chancen für einen gemeinsamen Kandidaten zur OB-Wahl 2020, bestätigt Steffen Kanitz im Interview. Die CDU hatte sogar schon einen Favoriten.

Dortmund

, 14.08.2019, 04:30 Uhr / Lesedauer: 4 min

Herr Kanitz, die Grünen sind bei der Dortmunder Europawahl auf 25 Prozent gestiegen, die SPD ist auf 22,9 Prozent gefallen und die CDU auf 19,3 Prozent. Wie zuversichtlich sehen Sie der Kommunalwahl im Herbst 2020 noch entgegen?

Kanitz: 19,3 Prozent ist sicher nicht das Niveau, das wir anstreben, keine Frage. Die Ergebnisse zeigen aber, dass alle drei Parteien relativ eng beieinander liegen. Und die alten Mehrheiten von früher gelten nicht mehr automatisch für die Zukunft. Ich bin sicher, dass sich die Ergebnisse der Europawahl nicht eins zu eins auf die Kommunalwahl übertragen lassen. Und je mehr eine Wahl personalisiert wird, etwa durch die Person eines OB-Kandidaten, desto größer die Chance, sich vom Bundestrend abzukoppeln. Dass Dortmund im landesweiten Vergleich gut dasteht, ist der maßgeblichen Mitgestaltung der CDU zu verdanken. Zwei Beispiele: Wir haben beim städtischen Haushalt die Fahne hochgehalten und waren der Motor dafür, dass Dortmund im Gegensatz zu anderen Städten nicht in die Haushaltskonsolidierung oder die Gewerbesteuern anheben musste. In Person unserer Ordnungsdezernenten, vormals Diane Jägers, jetzt Norbert Dahmen, haben wir wesentlich zu einem Maßnahmenbündel beigetragen, das die Sicherheit des Bürgers im öffentlichen Raum erhöht und dem Thema Sicherheit und Sauberkeit mehr Gewicht gibt. Doch - es gibt gute Gründe, mit Zuversicht in die Wahl zu gehen. Wir haben durchaus die Chance, diesmal auf Platz eins zu landen.

Trotzdem: Der CDU ist es in Dortmund noch nie gelungen, das OB-Amt zu erobern. Warum sollte das diesmal klappen?

Schon 2014 waren wir nah dran wie nie zuvor, der Abstand zwischen unserer Kandidatin Annette Littmann und Amtsinhaber Ullrich Sierau lag in der Stichwahl bei gerade 3,2 Prozent. Dazu trägt sicherlich bei, dass wir im Rat der Stadt schon lange keine Fundamentalopposition mehr machen. Wir gestalten mit. Ich bin sicher, dass ein CDU-OB-Kandidat bzw. eine -Kandidatin die Stärken unserer Stadt noch besser zur Geltung bringen kann. Da lässt sich mehr herauskitzeln.

Wer wird CDU-Oberbürgermeister-Kandidat? Ein Prominenter hat wieder abgewinkt

„Die CDU hat einen maßgeblichen Anteil beigetragen, dass Dortmund im landesweiten Vergleich gut dasteht“, sagt der CDU-Parteichef. © Gregor Beushausen

Welche Voraussetzungen muss der- oder diejenige mitbringen?

Ein gewisses Maß an Heimatliebe ist unabdingbar. Wer sich um das OB-Amt bewirbt, muss für Dortmund brennen. Wichtig ist, dass der Kandidat oder die Kandidatin eine Vorstellung hat, wie sich Dortmund in den nächsten Jahren entwickeln soll. Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Wie soll der zunehmende Verkehr gerecht im öffentlichen Raum verteilt werden? Wohnen wird ein weiteres, großes Thema: Ja, wir brauchen mehr öffentlich geförderte Wohnungen. Aber nicht nur. Was wir ebenso benötigen, sind Angebote für junge, mittelständische Familien mit mittleren und gehobenen Einkommen. Auch für diese Schichten wird es in unserer Stadt immer schwerer, geeigneten und finanziell tragbaren Wohnraum zu finden. Sie sehen, dass wir uns als moderne Großstadtpartei thematisch deutlich breiter aufstellen als früher, ohne unsere Kernthemen wie Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung zu vernachlässigen.

Jetzt lesen

Sie haben bei der Aufzählung das CDU-Parteibuch vergessen...

Unser Kandidat sollte Verwaltungserfahrung mitbringen. Das muss nicht zwangsläufig die Kommunalverwaltung sein. Aber er muss die generellen Abläufe einer Verwaltung kennen. Hilfreich wäre, wenn er sich auch in Parteistrukturen auskennt und weiß, wie sich Mehrheiten organisieren lassen. Das CDU-Parteibuch ist keine Pflicht. Schön, wenn er es mitbringt. Aber ein Muss ist das nicht. Es sollte jemand sein, der in der Stadtgesellschaft fest verankert ist und mit seinen Angeboten auch Stimmen aus anderen Lagern auf sich vereinen kann. Unser Anspruch ist es, in Dortmund den nächsten OB zu stellen.

Unser Kandidat sollte Verwaltungserfahrung mitbringen.

Wie weit ist die CDU mit der Kandidatensuche? Wie zu hören ist, sollen Gespräche mit Dirk Rutenhofer, Vorsitzender des City-Rings und geschäftsführender Gesellschafter von Weckbacher Sicherheitssysteme, geführt worden sein.

Wir haben einen zehnköpfigen Lenkungskreis mit Partei- und Fraktionsmitgliedern installiert, der den Suchprozess strukturiert vorantreibt. Aktuell konzentrieren sich unsere Gespräche auf sieben bis acht Personen. Im September, spätestens Oktober, möchten wir unseren Kandidaten präsentieren.

Wer wird CDU-Oberbürgermeister-Kandidat? Ein Prominenter hat wieder abgewinkt

Dirk Rutenhofer, Vorsitzender des City-Rings, hat sich nach Bedenkzeit entschieden, auf eine OB-Kandidatur zu verzichten. © Gregor Beushausen

Ich kann gut nachvollziehen, dass die Betreffenden vor einer Zusage zunächst ihre private und berufliche Situation sehr genau abwägen. Das OB-Amt ist eine gewaltige Herausforderung, die 100 Prozent Einsatz erfordert. Herr Rutenhofer hat lange überlegt und sich aus beruflichen Gründen schließlich dagegen entschieden. Er hat sich seine Entscheidung nicht einfach gemacht. Das haben wir zu akzeptieren.

Herr Kanitz, ist es richtig, dass es mit den Grünen Gespräche über einen gemeinsamen OB-Kandidaten gibt?

Sie werden vielleicht verstehen, dass ich mich zum jetzigen Zeitpunkt dazu nicht explizit äußern möchte. Was ich sagen kann: Alle Gespräche, die derzeit mit anderen Parteien laufen, ordnen sich dem Ziel unter, einen bestmöglichen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters aufzustellen. Der künftige OB wird aller Voraussicht nach nur noch in einem Wahlgang gewählt, die Stichwahl entfällt. Das bedeutet: Der erste Schuss muss sitzen. Wer das erreichen will, muss seine Kräfte bündeln.

Das würde bedeuten, dass die Grünen auf einen eigenen Bewerber verzichten. Das wäre ein Novum. Ist das realistisch?

Nein, es geht hier nicht um Verzicht einer Seite. Beide Partner müssten sich in einer solchen Konstellation inhaltlich und personell wiederfinden. Die Hürden dafür sind entsprechend hoch, aber wir würden keine Gespräche führen, wenn es keine Erfolgsaussichten gäbe.

Herr Kanitz, als Parteivorsitzender haben Sie das Recht des ersten Zugriffs. Sie könnten also kandidieren, wenn Sie wollten. Sie haben kein Interesse?

Das ist kein Thema für mich. Wie Sie wissen, bin ich als Geschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlager (BGE) mit Sitz in Peine für den Themenkomplex Atomabfälle befasst und organisiere bundesweit die Suche nach dem Endlager für radioaktive Abfälle. Es ehrt mich, eine solche verantwortungsvolle und fordernde Aufgabe übernehmen zu dürfen. Ihr möchte ich mich weiterhin voll und ganz widmen.

Wer wird CDU-Oberbürgermeister-Kandidat? Ein Prominenter hat wieder abgewinkt

Steffen Kanitz: „Wir führen Gespräche mit anderen Parteien, weil wir unsere Kräfte bündeln wollen.“ © Beushausen

Wie lässt sich Ihr Job dann noch mit Ihrem Amt als Dortmunder CDU-Parteichef in Einklang bringen?

Ich kann nicht jeden Tag in Dortmund präsent sein, das ist richtig. Das funktioniert nur über Arbeitsteilung mit einem starken Team vor Ort. Das habe ich. Sollten Sie mit Ihrer Frage darauf abheben, ob ich erwäge, den Parteivorsitz niederzulegen: Nein, ich plane nichts dergleichen. Ich bin von meiner Partei vor Kurzem bis 2021 im Amt bestätigt.

Ich glaube, dass sich politische Karrieren in unserer schnelllebigen Zeit ohnehin kaum noch planen lassen.
Und ich bin nicht der Typus, der einen Job hat und sich dann mit einem 'Das wars' aus der Politik abseilt. Dazu bin ich viel zu sehr Politiker aus Leidenschaft. Ich glaube, dass sich politische Karrieren in unserer schnelllebigen Zeit ohnehin kaum noch planen lassen. Von daher fahre ich die nächsten zwei Jahre erst einmal auf Sicht. Dazu gehört, dass ich mit meiner Familie in Dortmund wohnen bleibe.

Würden Sie zur Bundestagswahl 2021 wieder antreten?

Das schließe ich nicht aus. Zunächst gilt es erst einmal abzuwarten, ob die Große Koalition bis 2021 durchhält.

Lesen Sie jetzt
Münsterland Zeitung Doppelhaushalt 2020/2021
Dafür wollen Dortmunds Politiker Ihr Geld ausgeben - und so stehen die Chancen für die Pläne