LWL-Finanzbedarf und Gewerbesteuer belasten städtischen Haushalt

Krise in Haltern

HALTERN Die Krise ist in Haltern angekommen. Zieht sich der Trend fort, wird Haltern zum Jahresende die 50 Mio. Euro-Grenze bei den Kassenkrediten sprengen. Zum 31.12.2008 lag die Höhe noch bei 43 Mio. Euro.

von Von Silvia Wiethoff

, 02.10.2009, 14:08 Uhr / Lesedauer: 1 min

Wie im vergangenen Jahr meldet der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) einen gestiegenen Finanzbedarf an. Diesmal wird ein Defizit von 93 Mio. Euro angekündigt. „Ein Alarmsignal“, so Klimpel, denn der Ausgleich durch den Kreis Recklinghausen und die Kommunen würde die Umlage für Haltern um knappe 348 000 Euro erhöhen.

Dem LWL sei kein Vorwurf zu machen, betonte Klimpel. Der Verband unterhalte nicht nur Museen, sondern stemme als überörtlicher Sozialhilfeträger erhebliche finanzielle Lasten. Darunter zum Beispiel die Eingliederungsgelder für Behinderte. 2,5 Mio. Euro könnten dem Haushalt der Stadt fehlen, wenn es beim Wegfall der Gewerbesteuer und bei der höheren Umlage an den LWL bleibt. Diese Summe könne die Stadt unmöglich gegenfinanzieren, machte Klimpel deutlich.  

Einsparpotenzial sei nämlich im Haushalt nicht mehr vorhanden. „Wir machen nur noch das, was wir aufgrund von Verträgen machen müssen“, erklärte er. Straßen müssten weiter geflickt und die neue Mensa, mit der Übermittagsbetreuung eine der vielen zusätzlichen Aufgaben der Kommunen, dauerhaft unterhalten werden. „Auch das Mittel der Stellenstreichung wäre wohl keine Lösung. Der Bürgermeister müsste nämlich rund 70 Mitarbeiter in die Wüste schicken, um das Haushaltsloch auszugleichen.

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