Sorge über Höhe der Kredite

12.09.2007, 16:56 Uhr / Lesedauer: 1 min

Haltern Sorge bereitet Michael Zimmermann die Entwicklung der Kassenkredite der Stadt Haltern. Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen richtete angesichts der derzeitigen Höhe von 38 Mio. Euro im Hauptausschuss die Frage an Bürgermeister Klimpel, ob im nächsten Jahr mit dem Erreichen der Höchstgrenze von 43 Mio. Euro zu rechnen sei.

Klimpel erwiderte, dass Prognosen in diesem sensiblen Bereich sehr schwierig seien. Er gehe jedoch davon aus, dass die Höchstgrenze für Verbindlichkeiten einer Kommune von der Stadt Haltern nicht überschritten werde. Diese Hoffnung werde vor allem dadurch gestärkt, dass das Defizit im Haushalt der Stadt geringer ausgefallen sei (um 3,3 Mio. Euro). Klimpel wies außerdem darauf hin, dass Haltern die einzige Stadt im Kreis Recklinghausen ist, die einen genehmigten Kassenkreditrahmen aufweist.

Haltern befinde sich aber dennoch in der Gefahrenzone, weil es bisher zu keinen strukturellen Veränderungen gekommen sei. Die desaströse Finanzlage der Kommune werde sich auch mit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements nicht ändern. Hier falle allerdings die 43 Mio. Euro-Grenze für Kassenkredite weg. Es werde nur noch zwischen kurzfristigen und langfristigen Verbindlichkeiten unterschieden. Neue Bezeichnungen und eine positivere Sichtweise würden aber am strukturell bedingten Haushaltsloch nichts ändern. siwi

Lesen Sie jetzt