Über 40 Ordnungsverfahren gegen „Corona-Sünder“ in Haltern eingeleitet

mlzCorona-Regeln ignoriert

Das Halterner Ordnungsamt zieht eine Bilanz der Corona-Kontrollen. Insgesamt 41 Verfahren wurden bislang eingeleitet. Zehn davon gegen Gewerbetreibende.

Haltern

, 17.07.2020, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Restaurants und Hotels mussten schließen, Spielplätze waren gesperrt, Treffen mit mehreren Freunden untersagt. Doch längst nicht jeder hielt sich in den vergangenen Monaten an die zwischenzeitlich strikten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

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Seit Anfang Mai dürfen Behörden bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen Bußgelder verhängen. Polizei und Ordnungsamt waren auch in Haltern regelmäßig im Einsatz, um die Einhaltung der Auflagen durch die Bürger zu kontrollieren. Zeitweise wurden auch Mitarbeiter der Stadtagentur und Angestellte aus anderen Bereichen für die Kontrollen eingesetzt. Besonders an den Feiertagen und warmen Wochenenden hatte es immer wieder Personen gegeben, die sich nicht an die Regeln der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) in der jeweils gültigen Fassung hielten.

Gastwirt traf es gleich zwei Mal

Das Ordnungsamt der Stadt Haltern hat nun eine Bilanz der vergangenen Monate gezogen. „Wir haben bislang 41 Verfahren eingeleitet, wovon sich zehn gegen Gewerbetreibende und 31 gegen Privatpersonen richten“, teilt Halterns Stadtsprecher Thomas Gerlach mit. Bei den zehn eingeleiteten Verfahren gegen Gewerbetreibende habe es sich fast ausschließlich um Verstöße gegen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln gehandelt. Unter anderem traf es einen Gastwirt, der sich gleich zweimal über die zu der Zeit gültigen gesetzlichen Vorgaben hinweggesetzt hatte.

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Beim Großteil der eingeleiteten Ordnungsverfahren gegen Privatpersonen gehe es zumeist um Verstöße gegen das Kontaktverbot beziehungsweise das Überschreiten der Personenzahl in der Öffentlichkeit und Nichtbeachtung der Maskenpflicht, so Gerlach.

Überwiegend auf Verständnis

In den meisten Fällen seien zunächst mündliche Verwarnungen ausgesprochen worden. „Es geht uns nicht darum, Kasse zu machen. Wir sind vielmehr beratend unterwegs“, so der Stadtsprecher. „Wenn wir beispielsweise die Marktbesucher daran erinnern, auf dem Wochenmarkt eine Maske zu tragen, sind sie in aller Regel auch einsichtig. Die ganz große Mehrheit der Halterner Bürgerinnen und Bürger hält sich vorbildlich an die geltenden Regeln. Wir stoßen überwiegend auf Verständnis.“ Das Ordnungsamt richtet sich bei der Beurteilung eines möglichen Bußgelds grundsätzlich nach dem vom Land NRW erlassenen Bußgeldkatalog vom 7. Mai.

Die Tatsache, dass 41 Verfahren durch die Stadt eingeleitet worden sind, bedeutet aber noch nicht, dass in all diesen Fällen letztlich dann auch ein Bußgeld gezahlt wird. Den Betroffenen stehe noch die Möglichkeit einer Stellungnahme zu, über die dann entschieden werde.

Die Liste der Corona-Regeln ändert sich häufig. Fast jede Woche verkündet die Landesregierung neue Verhaltensvorgaben.

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