Bernd Schlusemann, Redaktionsleiter der Münsterland Zeitung. © CARSTEN STRUEBBE
Kommentar

Chance vertan – Dinkelbündnis ist von guter Politik für Heek weit entfernt

Den Austritt von zwei Ratsmitgliedern aus dem Heeker Dinkelbündnis kommentiert Redaktionsleiter Bernd Schlusemann.

Zugegeben, ich war etwas erfreut, als ich im letzten Frühjahr gehört habe, dass sich in Heek ein neues Bündnis bildet, das in der Kommunalpolitik mitgestalten möchte. Jahrzehntelang hat in Heek eine CDU-Mehrheit die Entwicklung der Gemeinde geprägt. Das hat die CDU, häufig in enger Ratszusammenarbeit mit der SPD, sicher gut gemacht. Die Entwicklung Heeks, die Infrastruktur, das Angebot für die Bürger vor Ort oder ein Blick in die Gewerbegebiete spiegeln, dass hier vieles richtig gemacht wurde.

Frischer Wind blieb bisher aus

Natürlich gibt es aber immer Ansätze und Ideen, etwas anders oder besser zu machen. In diesem Punkt hatte ich mir vom Dinkelbündnis frischen Wind versprochen. Eine Kraft, die vielleicht eingefahrene Strukturen zum Wohle der Gemeinde aufbricht.

Das ist bisher leider nicht wirklich passiert. Das Gegenteil ist der Fall. Dem Wahlkampfversprechen von Transparenz folgte, ausgehend von der Bündnis- und Fraktionsspitze eher das Gegenteil, etwa die Campus-Beratertätigkeit von drei Mitgliedern des Bündnisses. Bisher blieb diese, für das Leuchtturmprojekt sicher nicht förderliche Affäre ohne die Selbsteinsicht, Fehler gemacht zu haben.

Der CDU wird vom Bündnis in einem Video Filz und Vetternwirtschaft vorgeworfen, ohne einen einzigen Beleg dafür zu bringen. War das nur Populismus? Wer so schwere Vorwürfe in den Raum stellt, muss diese auch belegen können. Das ist ein Grundsatz von guter Politik und fairem Umgang miteinander.

Ehrlich mit dem Wähler umgehen

Transparenz bedeutet auch, ehrlich mit den Wählern umzugehen. Hier stelle ich mir die Frage, wie es sein kann, dass ein Ratsmitglied seinen Wohn-, Arbeits- und Lebensmittelpunkt weit weg von Heek hat. Das erklärt vielleicht das häufige Fehlen in Sitzungen. Um ein Ratsmandat aber zum Wohl der Bürger auszuüben, ist es für mich unabdingbar, dass ein Ratsmitglied dauerhaft in seiner Gemeinde lebt.

Dass es nach diesen Vorkommnissen bündnisintern offenbar keine heitere Freude gegeben hat, dass Bündnismitglieder mit dieser Politik, mit dem Auftreten auch nach außen hin nicht einverstanden sind, das hat sich jetzt durch den Austritt von zwei Ratsmitglieder manifestiert. Sie haben die Konsequenzen gezogen. Respekt dafür. Sie sind die, die in der Gemeinde für diese Politik ihr Gesicht hergeben mussten, nicht ein anreisendes Ratsmitglied.

Dinkelbündnis hat Chance vertan

Wie geht es nun weiter? Das Dinkelbündnis hat die Chance vertan, in der Gemeinde eine führende Rolle zu übernehmen. Das Wahlergebnis hätte es hergegeben, das Gebaren aus den eigenen Reihen, eine übersteigerte Eigenwahrnehmung, haben es vermutlich zunichte gemacht.

Durch den Austritt von zwei Ratsmitgliedern hat das Bündnis jetzt weniger Ratsmitglieder als die CDU. Vorher lagen sie mit elf Mandatsträgern gleichauf. Spannend ist jetzt, in welche Richtung sich die beiden Ratsherren orientieren.

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Redaktion Ahaus
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Bernd Schlusemann

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