Dauerlösung für vier verkaufsoffene Sonntage

Haupt- und Finanzausschuss

Hasensonntag, Kreuzerhöhungstag, Laternensonntag und erster Advent sollen dauerhaft als verkaufsoffene Sonntage erhalten bleiben. Darin waren sich im Haupt- und Finanzausschuss alle einig.

Heek

, 02.03.2019, 17:00 Uhr / Lesedauer: 2 min
Dauerlösung für vier verkaufsoffene Sonntage

Der Hasensonntag bleibt verkaufsoffen. © Angelika Hoof

Die vier verkaufsoffenen Sonntage am Hasensonntag, Kreuzerhöhungssonntag, Laternensonntag und dem erten Advent sollen in Heek dauerhaft erhalten bleiben. Dies beschloss der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Empfehlung an den Rat.

Seit Jahren gibt es Diskussionen und gerichtliche Auseinandersetzungen über die Rechtmäßigkeit von verkaufsoffenen Sonntagen. Im März wurde das Ladenöffnungsgesetz geändert und erlaubt künftig bis zu acht verkaufsoffene Sonntage. Dafür muss aber ein „öffentliches Interesse“ vorliegen. Dies kann etwa in dem Zusammenhang mit örtlichen Festen und anderen Veranstaltungen liegen. Diese Voraussetzung sieht die Verwaltung bei den vier Sonntagen erfüllt.

So ist der Hasensonntag schon seit 17 Jahren ein Traditionsfest in beiden Ortsteilen. 2018 waren 920 Besucher bei Kirmes, Flohmarkt und der Hasenrallye für Kinder dabei. Schon seit über 100 Jahren wird das Kreuzerhöhungsfest gefeiert. Und seit Ende der 60er Jahre ist das Fest mit einem verkaufsoffenen Sonntag verbunden. 490 Besucher waren im vergangenen Jahr zur Prozession durch den Ort und zur Abschlussfreier auf dem Kirchplatz vor Ort.

Noch mehr Teilnehmer (1240) gab es beim traditionellen Martinsumzug, der schon seit vielen Jahrzehnten mit den Heeker Kindergärten, der Alexander-Hegius-Schule, der freiwilligen Feuerwehr und dem Musikverein Heek begangen wird. Sogar 2650 Besucher waren es beim 2018 in den „Pastors Busch“ verlegten Weihnachtsmarkt.

Konkurrenz aus Ochtrup und Enschede schwächt den Einzelhandel

Neben der Verknüpfung mit jährlichen Traditionsveranstaltungen sieht die Verwaltung das öffentliche Interesse auch durch die Stärkung von Vielfalt und Wettbewerbsfähigkeit des örtlichen Einzelhandels gegeben. Dieser werde unter anderem durch wöchentliche verkaufsoffene Sonntage in Enschede und das Designer-Outlet-Center in Ochtrup geschwächt. Bei einer Anhörung diverser Verbände und Organisationen habe nur die Gewerkschaft Verdi Bedenken geäußert, heißt es in der Sitzungsvorlage. Verdi lehnt verkaufsoffene Sonntage grundsätzlich ab.

Die vier Termine sollen in einer Dauerverordnung festgehalten werden, die der Ausschuss dem Gemeinderat empfiehlt. Geschäfte in einem Radius von 750 Metern um den jeweiligen Veranstaltungsort dürfen an den Veranstaltungstagen demnach ausnahmsweise für bis zu fünf Stunden öffnen.

„Damit haben wir hoffentlich eine Dauerlösung gefunden“, zeigte sich Bürgermeister Franz-Josef Weilinghoff zufrieden. Einigkeit herrschte dazu auch in den Fraktionen. „Der Einzelhandel hat es schwer“, sagte Ingo Travinski (CDU) in Bezug auf die Konkurrenz aus Ochtrup, Enschede und dem Internet. „Da sollten wir ihnen die Möglichkeit bieten.“ Reinhard Brunsch (SPD) ergänzte: „Damit haben wir hoffentlich lange Rechtssicherheit.“

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