Kontroverse Debatte über Beseitigung von Straßenschäden

Im Bauausschuss

HEEK. Wie ist es nach dem strengen Winter um den Zustand der Straßen in der Dinkelgemeinde bestellt? Die SPD-Fraktion regte per Antrag im Ausschuss für Planen und Bauen die Erstellung eines Straßenkatasters an, um einen Überblick über die Schäden zu bekommen und baldmöglichst Abhilfe zu schaffen.

von Von Manfred Elfering

, 17.03.2011, 12:43 Uhr / Lesedauer: 2 min
Unübersehbare Schäden hat der harte Winter an der Infrastruktur in der Dinkelgemeinde hinterlassen, hier an der Brinkstraße.

Unübersehbare Schäden hat der harte Winter an der Infrastruktur in der Dinkelgemeinde hinterlassen, hier an der Brinkstraße.

Dieses Anliegen stieß sowohl in den Reihen der CDU-Fraktion als auch bei der Verwaltung auf einiges Unverständnis – zumal in der Haushaltsplanberatung die Erarbeitung eines umfassenden Straßenunterhaltungskonzepts beschlossen worden war. Dieses Konzept soll festlegen, welche schadhaften Straßen in den nächsten Jahren baulich instand zu setzen und wie künftige Schäden möglichst zu verhindern sind. Das Unterhaltungskonzept soll auch jeweils eine Kostenschätzung der vorgesehenen Maßnahmen beinhalten.

Angesichts der Tatsache, dass die Arbeiten an diesem Konzept sowie an den bereits beschlossenen Straßenausbauten (Haferkamp, Kämpken, Stiege) bereits erhebliche personelle Ressourcen der Verwaltung bindet, gab Bauamtsleiter Mathias Pennekamp zu bedenken: „Eigentlich ist die Vorgehensweise schon die richtige, das Problem ist nur der hohe Aufwand, der damit verbunden wäre. Außerdem haben wir bereits sehr viel getan und etliche Stellen ausgebessert.“ CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Helmich äußerte seinen Unmut da schon deutlicher: „Ich verstehe diesen Antrag nicht. Das ist praktisch ein Nachtrag zur Haushaltsberatung, für den wir in diesem Jahr kein Geld haben.“ Ausschussmitglied Bernd Telgmann (CDU) brachte zudem noch den Aspekt ins Spiel, dass es vor Abschluss des zweiten Bauabschnitts der B 70-Ortsdurchfahrt mit den zu erwartenden Sperrungen und Umleitungen wenig Sinn mache, die dann sehr hoch belasteten Ausweichstrecken vorschnell umfassend zu reparieren.

Das räumte Hermann-Josef Schepers von der SPD zwar ein, verwies aber dennoch auf die vielen weiteren Straßen in den Wohngebieten mit seiner Meinung nach dringendem Sanierungsbedarf. Für ihn sei es eine Zeit- und Kostenfrage: „Je länger es dauert, bis wir handeln, umso größer werden die Folgekosten.“ Er verlangte einen klaren zeitlichen Handlungsrahmen, um nicht noch ein weiteres Jahr zu verlieren. Ausschussvorsitzender Hermann Wierling stellte nach ausgiebiger Diskussion fest, dass für zusätzliche Maßnahmen zurzeit keine personellen und finanziellen Kapazitäten zur Verfügung stünden: „Klar ist, dass wir Straßen haben, die saniert werden müssen. Vordringlich ist aber eine sichere Befahrbarkeit.“

Die Verwaltung sagte zu, bis Ende Juni dem Ausschuss einen Sachstandsbericht vorzulegen, der auch überschlägige Kostenschätzungen enthalten soll. Über die weitere Vorgehensweise sei dann zu beraten, schadhafte Straßen würden bis dahin weiter mit Kalkmischgut ausgebessert. Mit diesem Vorschlag konnte sich auch die SPD anfreunden.

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