Land setzt Schlüsselzuweisungen auf „Null“

Erste Modellrechnung

Schlechte Nachricht für die Dinkelgemeinde: Laut der am Freitag veröffentlichten ersten Modellrechnung hat das Land NRW die Schlüsselzuweisungen auf „Null“ gesetzt.

HEEK

von Von Manfred Elfering

, 21.10.2011, 17:08 Uhr / Lesedauer: 1 min
Land setzt Schlüsselzuweisungen auf „Null“

Das ist offenbar nicht nur ein Effekt der gestiegenen Steuerkraft der Kommune, die von 4,963 auf nunmehr 7,017 Millionen Euro angewachsen sein soll, sondern vor allem auch der veränderten Kriterien, die das überarbeitete Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) anlegt. Für das laufende Jahr hatte Heek noch rund 1,5 Millionen Euro an Zuweisungen erhalten. Im kommenden Jahr ist zwar eine „einmalige Abmilderungshilfe Strukturveränderungen“ in Höhe von 73 550 Euro vorgesehen und die allgemeine Investitionspauschale mit rund 440 000 Euro berechnet worden – unterm Strich bliebe der Gemeinde jedoch ein Minus von 1,417 Mio. Euro allein bei den Schlüsselzuweisungen. Nicht betroffen davon sind die Schul- und Bildungspauschale (200 000 Euro) sowie die Sportpauschale (40 000 Euro) die weiter in unveränderter Höhe ausgezahlt werden sollen. Die Gesamtzuweisungen des Landes an die Gemeinde Heek belaufen sich nach dieser vorläufigen Rechnung im Jahr 2012 auf insgesamt 752 121 Euro – im laufenden Jahr waren es noch rund 2,144 Millionen Euro gewesen (entspricht minus 64,9 Prozent).

Lesen Sie jetzt