Ascheberg wird keine neuen Flüchtlinge bekommen

Mit Infografik zu aktuellem Stand

„Ascheberg kann bei der Flüchtlingsunterbringung bis Ende Februar eine Pause einlegen.“ So heißt es von der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg. Am Dienstag hatte der Ascheberger Fachbereichsleiter Helmut Sunderhaus noch das Gegenteil behauptet. Wie die Lage in der Gemeinde insgesamt aussieht, zeigt unsere Infografik.

ASCHEBERG

, 27.01.2016, 17:13 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Ankündigung von NRW-Innenminister Ralf Jäger von Dienstag, die Flüchtlinge gerechter auf die Kommunen zu verteilen, habe keine Auswirkung auf Ascheberg, hatte Sunderhaus am Dienstagabend auf Nachfrage mehrerer Ausschussmitglieder betont.

Er könne nur darauf verweisen, was die Bezirksregierung ihm persönlich mitgeteilt habe: „Danach bekommen wir in der nächsten Woche 15 Zuweisungen und danach wöchentlich um die fünf“ – ein überholtes Szenario, wie die Bezirksregierung einen Tag später unserer Redaktion mitteilte. Immerhin: Seit dem Jahreswechsel hatte Ascheberg bereits 32 Neuzuweisungen bekommen.

Wohl ein Fehler bei der Berechnung

Zur Ermittlung der Zuweisungssumme für das neue Jahr hatte das Land zugrunde gelegt, wie viele Flüchtlinge zum Stichtag 1. Januar in den jeweiligen Kommunen leben: eine Angabe, die sich das Innenministerium aber nicht bei jeder Gemeinde einzeln besorgt hatte, sondern bei dem Fachdienst IT NRW.

Warum auch immer: Die Statistiker meldeten 209 Flüchtlinge statt der tatsächlichen 319. 1,1 Millionen Euro (für jeden Flüchtling zahlt das Land 10.000 Euro) bekäme die Gemeinde zu wenig und bleibe wohl auf den Ausgaben sitzen. Eine Änderung sei, so Sunderhaus, erst 2017 in Sicht, wenn die Förderung neu geordnet werde.

Das Innenministerium widerspricht

Dem widersprach Jörg Rademacher, Sprecher des Innenministeriums, am Mittwoch im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Verrechnung des Differenzbetrages werde „noch in diesem Jahr“ erfolgen. Rademacher bestätigte, dass das Flüchtlingsaufnahmegesetz (Flüag) für 2017 eine Systemumstellung vorsehe: Dann werde es nicht mehr eine jährliche Pauschale für die Kommunen geben, „sondern wir rechnen personen- und monatsscharf ab“.

 

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