Dem Baugebiet Hemmen in Davensberg steht nach dem Vergleich nun nichts mehr im Wege. © Spiller
Baugebiet Hemmen

Baugebiet Hemmen: Verfahren vor OVG eingestellt – Baugebiet gesichert

Der Rechtsstreit um das Baugebiet Hemmen in Davensberg ist eingestellt. Kreis Coesfeld und die klagenden Nachbarn hatten sich in einem Vergleich geeinigt. Über den Inhalt wahren beide Seiten Stillschweigen.

Die Rechtsstreitigkeiten um das Baugebiet Hemmen in Davensberg sind eingestellt worden. Das bestätigte Klaus van Roje (Fachbereichsleiter Bauen und Wohnen der Gemeinde Ascheberg) in der letzten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses (HFWA) in der Gemeinde Ascheberg. Damit steht dem Fortschritt des Baugebietes nun nichts mehr im Weg.

„Im Vorfeld hat es mündliche Verhandlungen gegeben, da haben sich die Beteiligten außergerichtlich geeinigt. Daraufhin haben die Kläger ihre Anträge zurückgezogen und wir haben das Verfahren eingestellt“, sagte Dr. Gudrun Dahme, Pressesprecherin des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Münster auf Nachfrage im Dezember vergangenen Jahres.

Nachbarn hatten wegen Lärm, Arten- und Denkmalschutz geklagt

2018, nachdem der Bebauungsplan für das 43 Grundstücke umfassende Gebiet in Kraft getreten war, hatten nach Informationen der Gemeinde Nachbarn durch eine Anwaltskanzlei vier Normenkontrollanträge gegen den Bebauungsplan gestellt, sodass es bis zu einem Gerichtsverfahren zwischen Anwohnern und Kreis Coesfeld vor dem OVG Münster gekommen war. Der Grund: Die Anwohner hatten durch das neue Baugebiet unter anderem Bedenken hinsichtlich des Denkmal-, Arten- und Lärmschutzes gesehen. Außerdem hatten die Anwohner einen Eilantrag gestellt, der jedoch 2019 abgelehnt worden war.

Mit dem Vergleich ist das Verfahren nun eingestellt. „Jetzt kann nichts mehr passieren“, so van Roje. Über den Inhalt des Vergleichs haben Kreis Coesfeld und die klagenden Nachbarn Stillschweigen vereinbart. Hätten die Anwohner mit ihrer Klage Recht bekommen, hätten im schlimmsten Fall Grundstücksbesitzer ohne vorher erteilte Baugenehmigung ihre Grundstücke nicht bebauen können. Grundstücksbesitzer mit bereits erteilten Baugenehmigungen hätte dies nicht berührt. Durch den Rechtsstreit sei der Zeitplan für das Baugebiet nicht in Verzug geraten, so van Roje.

Klaus van Roje: „Jetzt kann nichts mehr passieren“

Die Gemeinde sei sich immer sehr sicher gewesen, dass sie den Rechtsstreit gewinne, so van Roje. Den Bauherren hatte die Gemeinde empfohlen, mit Baugenehmigungen zu arbeiten. Bisher gebe es nun mindestens eine Genehmigungsfreistellung, wodurch ein Bauherr die hohen Gebühren für eine Baugenehmigung sparen kann. Gleichzeitig liegt es jedoch auch in dessen Verantwortung, keine genehmigungspflichtigen Gebäude auf seinem Grundstück zu errichten.

Auf vielen der Grundstücke stehen bereits Häuser oder zu 80 Prozent zumindest der Rohbau, so van Roje. Viele Häuser seien schon bezogen. „Fast alle Grundstücke sind verkauft.“ Wenn das Baugebiet „vollgelaufen“ sei, stehe der Endausbau der Straße bevor, so der Fachbereichsleiter. Laternen würden Zug um Zug gesetzt. Am Ende stehe eine gepflasterte Straße mit einer verkehrsberuhigten Zone.

Über die Autorin
Redakteurin
Gebürtige Münsterländerin, seit April 2018 Redakteurin bei den Ruhr Nachrichten, von 2016 bis 2018 Volontärin bei Lensing Media. Studierte Sprachwissenschaften, Politik und Journalistik an der TU Dortmund und Entwicklungspolitik an der Philipps-Universität Marburg. Zuletzt arbeitete sie beim Online-Magazin Digital Development Debates.
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Eva-Maria Spiller

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