Die Internetseite der Gemeinde Ascheberg war zwischenzeitlich offline. © (A) Jörg Heckenkamp
Coronavirus in Ascheberg

Corona-Schutzverordnung: Gemeinde Ascheberg erwartet keine großen Überraschungen

Die Gemeinde Ascheberg bespricht die neue NRW-Coronaschutzverordnung. Ein Beschluss des Gipfeltreffens zwischen Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin fehlt - auch in der Gemeinde ist er kein Thema.

Das Land NRW hat die aktualisierte Fassung der Coronaschutzverordnung veröffentlicht, die ab dem 11. Januar und bis zum 31. Januar gilt. Auf die Bürger kommen unter anderem verschärfte Kontaktbeschränkungen und weiterhin geschlossene Schulen zu.

In der Gemeinde Ascheberg tagte der Krisenstab am Freitag, 8. Januar, um die neue Schutzverordnung und weitere offene Fragen in der Corona-Pandemie zu besprechen. „Grundsätzlich gilt die Verordnung für alle Bürger im Land und verursacht in Ascheberg nicht irgendwelche speziellen Vorschriften“, blickt Pressesprecherin Simone Böhnisch voraus. Ergebnisse der Sitzung könne man erst am Montag, 11. Januar, kommunizieren.

Keine großen Überraschungen erwartet

Mit den ganz großen Überraschungen müssen die Ascheberger nicht rechnen. „Ganz viele Änderungen enthält die neue Verordnung nicht“, sagt Böhnisch. Neue Maßnahmen der NRW-Verordnung sind: Treffen nur noch mit einer Person aus einem anderen Haushalt (Ausnahme: dem Hausstand angehörende Kinder, die betreut werden müssen), Schul- und Kitaschließungen, mehr Kinderkrankengeld und eine Testpflicht bei Einreisenden aus Risikogebieten.

Bisher habe man noch keine Anfragen von Bürgern zu den neuen Regelungen erhalten. Im Dezember war dies noch der Fall gewesen, weil die damalige Verordnung an einigen Stellen Interpretationsmöglichkeiten offen ließ.

Eine neue Regel, die bei dem Gipfeltreffen der Länder und der Bundeskanzlerin beschlossen wurde, fehlt in der NRW-Fassung: Die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer bei einer Kreis-Inzidenz von über 200. In der Gemeinde Ascheberg ist diese Regelung zur Zeit ebenfalls kein Thema: „Das soll ja nur ab einer 200er-Inzidenz gelten. Damit beschäftigen wir uns gerade nicht“, sagt Böhnisch. In Absprache mit dem NRW-Gesundheitsministerium können Kommunen diese Regel bei Bedarf einführen.

Die 7-Tages-Inzidenz im Kreis Coesfeld liegt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts am Freitag, Stand 0:00 Uhr, bei 54,9. Allerdings warnt das RKI auch vor der Aussagekraft der aktuellen Corona-Zahlen, da in den vergangenen Wochen an Weihnachten und über den Jahreswechsel vermeintlich weniger getestet wurde.

Digitale Rats- und Ausschusssitzungen?

Die Corona-Infektionszahlen sind weiterhin hoch, die Kontaktbeschränkungen wurden verschärft. Sind unter diesen Voraussetzungen Rats- und Ausschusssitzungen in voller Besetzung noch vertretbar? Die nächste Ausschusssitzung der Gemeinde Ascheberg ist zwar erst im Februar. Trotzdem denke man über Alternativen nach. „Das besprechen wir in Ruhe im Krisenstab, bis zu welcher Personenzahl, was, wo, wann und wie stattfinden kann“, sagt Pressesprecherin Böhnisch.

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