Familie Mustermann hat 16,28 Euro mehr im Portemonnaie – pro Jahr

Steuersenkung in Ascheberg

Das Leben für die Ascheberger Familie Mustermann verbilligt sich. Um genau 16,28 Euro im Jahr. Weil eine Senkung der Grundsteuer B geplant ist. Doch die Einsparung hätte noch größer ausfallen können.

Ascheberg

, 16.02.2018, 17:35 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die CDU plädierte für eine moderate Senkung der Grundsteuer. Die Opposition wollte mehr.

Die CDU plädierte für eine moderate Senkung der Grundsteuer. Die Opposition wollte mehr. © dpa

Eine Senkung der Grund- und der Gewerbesteuer schlägt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat vor, der diese Empfehlung in der Regel übernimmt. Dadurch verzichtet die Kommune gegenüber dem jetzigen Stand auf 263.000 Euro.

Auf die Grundsteuer B, die alle Haus- und Wohnungseigentümer zahlen, beziehungsweise deren Mieter, entfallen davon 135.000 Euro. Umgerechnet auf die Ascheberger Musterfamilie sind das 16,28 Euro Einsparung. Die Grundsteuer B sinkt für sie in diesem Jahr von 241,47 auf 225,19 Euro. Das beschloss die die CDU-Mehrheit am Mittwochabend mit ihrer einen Stimme Vorsprung.

Opposition hatte weitergehende Pläne

Denn die Oppositions-Fraktionen SPD und UWG hatten zwei weitergehende Pläne. Sozialdemokrat Christian Ley erläuterte die Vorstellungen seiner Fraktion, die im Grunde die seit 2015 erzielten Mehreinnahmen dieser beiden Steuerarten den Bürgern und Gewerbetreibenden komplett wieder zurückerstattet hätten.

„Diese Senkung möchten wir gerne auf zwei Jahre verteilen“, sagte Ley. Die damals erfolgten Steuererhöhungen seien eigentlich nicht nötig gewesen, die Kassenlage der Gemeinde sei gut. „Wir wollen das den Bürgern zurückgeben.“ Ley hat eine Gesamteinsparung seines Vorschlages von 653.000 Euro ausgerecht.

Harsche Worte Richtung CDU

Harsche Worte gegenüber der CDU fand UWG-Sprecher Volker Müller-Middendorf. Eine moderate Senkung wie von den Christdemokraten vorgesehen „ist ein Wortbruch gegenüber den Bürgern.“ Es habe immer geheißen, man erhöhe die Steuern nur in dem Maße, wie es nötig sei. Nun habe sich gezeigt, dass die Erhöhung seit 2015 gar nicht nötig war. Entsprechend solle man die Steuersätze stärker senken.

Die CDU blieb bei ihrem Votum einer moderaten Absenkung. Auch mit Hinblick auf mögliche Finanz-Risiken in der Zukunft. Außerdem, so CDU-Ratsfrau Maria Schulte-Loh, „geben wir Mehreinnahmen den Bürgern auf anderem Wege zurück, zum Beispiel durch Investitionen in die Infrastruktur.“

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