Erneuerbare Energie in Ascheberg

Photovoltaik: Grüne in Ascheberg kritisieren abgelehnte Anträge nach CDU-Antrag

Die Grünen in Ascheberg hatten im Mai und Juni 2021 zwei Anträge zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen in der Gemeinde auf den Weg gebracht. Doch beide wurden abgelehnt.
Zwei Anträge der Grünen zur Erneuerbaren Energie waren in der Ascheberger Politik abgelehnt worden. © Vivint Solar/Unsplash

Zum Antrag der CDU Ascheberg, Förderprogramme für Photovoltaik und Dachbegrünung auf die Beine zu stellen, schreiben die Grünen in Ascheberg: „Das Klimathema hat es geschafft! Raus aus der versponnenen grünen Ecke hinein in die breite Öffentlichkeit. Wen würde das mehr freuen als die Grünen selbst. Wir brauchen mehr erneuerbare Energien, viel mehr! Denn sonst klappt es nicht mit der Digitalisierung, mit der Elektromobilität, mit der Produktion von grünem Wasserstoff und der klimaneutralen Wirtschaft.

Alle demokratischen Parteien haben sich dieses Thema jetzt ganz oben auf die Fahne geschrieben. Das macht sich in Wahlkampfzeiten gut, auch wenn es bei den Ambitionen – gerade mit Blick auf die Einhaltung der 1,5°-Grenze und des CO2-Restbudgets – noch entscheidende Unterschiede gibt.

Die Grünen hatten bereits eine Anfrage zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen und Speichern im Nachhaltigkeitsausschuss gestellt. Dafür seien im aktuellen Haushalt keine Mittel vorhanden, lautete da die Zurückweisung des Anliegens. Erst für den Haushalt 2022 könne ein entsprechender Antrag gestellt werden.

Grünen-Anträge waren in Ausschuss und Klimaforum abgelehnt worden

Auch im Klimaforum kam der Vorschlag der Grünen bereits zur Sprache, ein Förderprogramm für PV auf Gemeindeebene nach Sendener und Lüdinghauser Vorbild aufzulegen. Denn in den Nachbargemeinden riefen die Programme ein positives Echo in der Bevölkerung hervor. Am 27.05.2021 formulierte Heinz Wesselmann, Mitglied der Grünen Ratsfraktion, einen schriftlichen Antrag an die Gemeinde mit der Bitte, aus dem Finanztopf des Klimaforums ein solches Förderprogramm zu finanzieren. Mit einem Schreiben vom 29.06.2021 wurde allerdings auch dieser Antrag abschlägig beschieden. Hier lautete der Hinweis, man könne „in den Etatberatungen für das Haushaltsjahr 2022 im dafür zuständigen Ausschuss einen entsprechenden Antrag stellen“.

Nun möchte die CDU Ascheberg einen Antrag zu diesem Thema stellen und damit ein gemeindeeigenes Förderprogramm auflegen. Dies begrüßen wir Grüne ausdrücklich, da es im Kern unserer Initiative entspricht, und hoffen, dass alle Parteien diese Maßnahmen, die uns den Klimazielen einen kleinen Schritt näherbringen, unterstützen.

Lediglich ein Vorschlag zur Höhe des Förderprogramms wurde von der CDU in der Pressemitteilung nicht gemacht. Wir Grüne plädieren für ein Modell analog zu dem in Senden mit einer Fördersumme von 50.000 Euro: Mit 100 Euro pro kWp (Kilowatt-Peak) sollen neue PV-Anlagen gefördert werden (max. 500 Euro). Batteriespeicher wollen wir ebenfalls mit 100 Euro pro Kilowatt fördern (max.

500 Euro). Letzteres soll auch für Speicher gelten, die erst jetzt an bereits installierte Anlagen angeschlossen werden. Ein entsprechender Antrag wird folgen, sobald die Umsetzung haushaltstechnisch möglich ist.“

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