Seit Ostern schon muss die Stadt Castrop-Rauxel auf Messungen mit ihrem mobilen Blitzwagen verzichten. © Tobias Weckenbrock
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Falsch geblitzt in Castrop-Rauxel: ADAC rät Autofahrern zum Anwalt

Der Blitzerwagen der Stadt Castrop-Rauxel hat womöglich falsch geblitzt. Jetzt wird er seit Wochen nicht mehr eingesetzt. Der ADAC empfiehlt betroffenen Autofahrern den Gang zum Anwalt.

Seit mehr als drei Monaten führt die Stadt keine mobilen Verkehrskontrollen mehr mit dem altbekannten Blitzwagen durch. Der Grund: Das Blitzgerät im Wagen, mit dem das Tempo gemessen wird, hat womöglich nicht genau genug gemessen. Das Modell, das in vielen Kommunen eingesetzt wird, ist seitdem nicht mehr in Betrieb. Für die Stadt bedeutet das täglich einen Verlust von rund 220 Euro.

Nur noch der sogenannte Panzerblitzer, in dem eine andere Blitztechnik zum Einsatz kommt, wird weiter eingesetzt. Außerdem stehen die fest installierten Blitzer des Kreises weiter im Dienst und auch die Polizei ist mit ihren Messungen weiter Rasern auf der Spur.

Das fragliche Blitzer-Modell vom Typ Leivtec XV 3 der Stadt stand bereits seit Herbst 2020 im Verdacht, bei Extremwetterlagen wie Starkregen nicht genau genug zu blitzen. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) wurde beauftragt, den Blitzer auf den Prüfstand zu stellen. Zuletzt veröffentlichte Leivtec Verkehrstechnik einen Zwischenstand auf einer Website. Bei den Testungen seien „unzulässige Messwertabweichungen“ festgestellt worden, die immer zum Nachteil der Fahrer ausfielen.

Wie es jetzt mit der städtischen Blitzerei weitergeht, ist nach wie vor noch unklar.

ADAC: Alle Verfahren sollten pausieren

Der ADAC fordert, dass alle noch offenen Verfahren, die mit dem Leivtec XV 3 in Verbindung stehen, pausiert werden, bis die Messung der PTB abgeschlossen ist. Da der Leivtec XV 3 in vielen verschiedenen Städten eingesetzt wurde, wünscht sich der ADAC außerdem ein einheitliches Vorgehen im Umgang mit den Bußgeldern.

Wie mit den Bußgeldbescheiden umgegangen wird, die bereits ausgestellt wurden, ist bisher aber noch unklar. Wenn das Bußgeld noch nicht bezahlt wurde, rät der ADAC betroffenen Autofahrern, sich anwaltliche Hilfe zu holen. Online rät der Verband: „Im Zweifel sollte man vorab bei der Bußgeldstelle nachfragen, wenn aus dem Anhörungsbogen oder Bescheid nicht klar ersichtlich ist, welches Messgerät eingesetzt wurde.“

Wiederaufnahmeverfahren kaum möglich

Auch wenn man das Bußgeld bereits gezahlt hat, lohnt sich laut ADAC noch der Gang zum Anwalt. Um ein Bußgeld anzuzweifeln, braucht es ein Wiederaufnahmeverfahren. Die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme sind allerdings streng. Der ADAC: „Die verhängte Geldbuße muss mehr als 250 Euro betragen oder aber es muss ein Fahrverbot verhängt worden sein.“

Es gibt aber noch eine zweite Bedingung: „Weiterhin müssen neue Tatsachen oder Beweismittel vorliegen, auf die sich die Wiederaufnahme stützt: Wie Gerichte hier die Testmessungen der Sachverständigen beurteilen werden, kann der ADAC nicht voraussagen.“ Die meisten verhängten Bußgelder dürften laut Einschätzung des ADAC allerdings sowieso schon an der ersten Bedingung scheitern.

Über die Autorin
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Jahrgang 2000. Ist in Bergkamen aufgewachsen und nach Dortmund gekommen, um die große, weite Welt zu sehen. Überzeugte Europäerin mit einem Faible für Barockmusik, Politik und spannende Geschichten
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Nora Varga

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