57 Millionen Euro für Stadtkasse

Information aus dem Landtag

Eine Gesamtzuweisung von 57 Millionen Euro steht Lünen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz ins Haus. Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer gab diese Zahl am Freitag bekannt und wertete die ersten Modellrechnungen zum Gemeindefinanzierungskonzept 2012 als Erfolg der Landesregierung.

LÜNEN

21.10.2011, 12:07 Uhr / Lesedauer: 1 min

Der Minister für Inneres und Kommunales hat die erste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG 2012) veröffentlicht. Wie daraus hervorgeht, wird Lünen eine Gesamtzuweisung von 57.745.614 Euro erhalten. Die weiteren Berechnungen zum GFG sehen vor, dass Lünen hiervon 1.850.399 Euro zur freien Verfügung bekommt. Ebenso erhält Lünen 2.347.691 Euro aus der Schulpauschale und 238.100 Euro für den Sport.   Das GFG wird jedes Jahr zusammen mit dem Landeshaushalt neu aufgestellt und stellt den kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen dar. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen fest.

Rainer Schmeltzer: „Auch wenn in letzter Zeit viel über die Krise der Kommunalfinanzen diskutiert wird, steht fest: Die Landesregierung steht zu ihren Kommunen. Seit der rot-grünen Landesregierung werden die Kommunen wieder voll an den Steuermehrreinnahmen des Landes beteiligt."  

Lesen Sie jetzt