Bestätigt: Stadt Lünen erhält doch 780.000 Euro

Prozess um Bürgerzentrum Gahmen

Jetzt ist es amtlich: Die Stadt Lünen wird doch Fördergelder für den Bau des Bürgerzentrums Gahmen erhalten, wenn auch weniger als zunächst erhofft. 780.000 Euro zahlt die Bezirksregierung an die Stadt. Die hatte in Gahmen einfach zu früh mit dem Bau begonnen.

LÜNEN

, 04.02.2016, 12:04 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Stadt Lünen bekommt nachträglich wohl doch Fördergelder für das neue Bürgerzentrum in Gahmen.

Die Stadt Lünen bekommt nachträglich wohl doch Fördergelder für das neue Bürgerzentrum in Gahmen.

Am Ende des Prozesses am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen stand ein Vergleich zwischen Stadt Lünen und Bezirksregierung: Die Stadt erhält zwar nicht die geforderte Million Euro, aber doch rund 780.000 Euro. 

Bis Mittwoch hätten beide Seiten Zeit für einen Einspruch gehabt. Doch den gab es nicht.

Die Stadt Lünen hatte einen Bescheid über die Fördergelder erhalten - allerdings erst im Dezember 2012. Und zu diesem Zeitpunkt liefen die ersten Arbeiten schon.

Die Reaktion der Bezirksregierung: eine Rücknahme der Bewilligung. Soll heißen: Lünen sollte gar nichts erhalten.

Das sei übertrieben gewesen, hieß es nun im Prozess von den Richtern des Verwaltungsgerichts. Die Bezirksregierung hätte den Einzelfall genauer prüfen müssen. Zumal die Bezirksregierung schon ab 2008 erklärt habe, dass es Gelder für das neue Bürgerzentrum geben soll.

Lünens Bürgermeister: "Können zufrieden mit dem Ausgang sein"

"Wir können nach Einschätzung unserer Anwälte zufrieden mit dem Ausgang des Verfahrens sein", sagte Lünens Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns: "Das Gericht hat uns in unserer Rechtsauffassung bestärkt und deutlich gemacht, dass die Bezirksregierung nicht den ganzen Fördermittelbescheid von einer Million Euro hätte zurückziehen dürfen. Dass uns nun statt 0 Euro noch immerhin 780.000 Euro zugesprochen wurden, ist eine gute Nachricht", so Kleine-Frauns weiter.

Bis Ende März 2016 kann die Stadt nun die Gelder bei der Bezirksregierung abrufen.

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