Bevorstehender Prozess um Trianel-Kraftwerk sorgt für Papierflut

LÜNEN Das Verfahren um das Trianel-Kraftwerk vor dem Oberverwaltungsgericht Münster ist für alle Verfahrensbeteiligten ein „dicker Brocken“: Etwa 9000 Seiten sind die Gerichtsakten stark.

von Von Peter Fiedler

, 02.03.2009, 18:04 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die BI macht dagegen mobil: „Wir werden mit etwa 25 Leuten da sein und in der Nähe des Gerichtsgebäudes einen Infostand aufbauen“, kündigt Vorsitzender Thomas Matthée an. „Auch aus anderen Städten mit geplanten Kohlekraftwerken sind Leute da. Es wird der erste Prozess dieser Art um ein Kohlekraftwerk sein und er wird bundesweit Bedeutung haben“, ist sich Matthée sicher. Er sieht gute Chancen, dass die Klage das Lüner Kraftwerks-Projekt zu Fall bringt. Und Trianel dann viele Millionen Euro in den Sand gesetzt hätte. „Doch dafür sind nicht wir verantwortlich, denn Trianel hat mit dem Bau begonnen, ohne Rechtssicherheit zu haben“, betont Matthée.  Zur Verhandlung vor dem 8. Senat, die um 10 Uhr beginnt, bringt der BUND u.a. den Umweltgutachter Peter Gebhardt mit. „Er hat belegt, wie fehlerhaft die Immissionsprognose für das Kraftwerk ist“, sagt Dirk Jansen, BUND-Geschäftsleiter NRW.

 Bei Trianel sieht man das naturgemäß anders. „Wir gehen mit Zuversicht in das Verfahren“, so Manfred Ungethüm, Geschäftsführer der Trianel Power Kohlekraftwerk Lünen GmbH. Die Klage richtet sich zwar gegen die Bezirksregierung Arnsberg als Genehmigungsbehörde, doch Trianel wurde als „beigeladene Partei“ vom OVG hinzugezogen. „Wir kommen in großer Besetzung“, kündigt Ungethüm an. Soll heißen: Mehrere Anwälte, Gutachter und natürlich der Geschäftsführer selbst. Die Beklagtenbank ist das vergleichsweise dünn besetzt: Drei Vertreter werde die Bezirksregierung zum OVG entsenden, so Sprecher Christoph Söbbeler. Dass schon Donnerstag ein Urteil gesprochen wird, ist möglich, aber keineswegs sicher.    

Lesen Sie jetzt