Das Verfahren

LÜNEN Der Erörterungstermin zum Kraftwerksbau ist Teil der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach § 10 Bundes-Immissions-Schutz-Gesetz. Wie läuft das Verfahren genau?

von Von Peter Fiedler

, 21.08.2007, 20:17 Uhr / Lesedauer: 1 min

Erkenntnisse aus dem Erörterungstermin fließen in die Beurteilung durch die Genehmigungsbehörde ein. Beim Erörterungstermin tritt die Bezirksregierung als Moderator auf. Wertende Aussagen der Behörde pro oder contra Kraftwerk sind daher eher nicht zu erwarten.

Erkenntnisse aus dem Erörterungstermin fließen in die Beurteilung durch die Genehmigungsbehörde ein. Beim Erörterungstermin tritt die Bezirksregierung als Moderator auf. Wertende Aussagen der Behörde pro oder contra Kraftwerk sind daher eher nicht zu erwarten.

Obergutachter im Verfahren ist das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW. Es prüft laut Bezirksregierung die vorgelegten Gutachten auf Plausibilität. Die Stellungnahme des Amtes liegt bisher noch nicht vor.

Wenn Trianel die gesetzlichen Vorgaben erfüllt, ist der Antrag zu genehmigen. Erfüllt das Unternehmen die Voraussetzungen nicht, darf er nicht genehmigt werden.

Zunächst geht es um den Vorbescheid und die 1. Teilgenehmigung zur Baufeldfreimachung und Baugrunderkundung.

Ein positiver Bescheid impliziert aber die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit für das gesamte Kraftwerks-Projekt.

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