Geht es nach dem Willen der Lüner Stadtspitze, dann zahlen Eltern fürs erste Halbjahr dieses Jahres überhaupt keine Kita-Beiträge. © dpa
Kita-Beiträge

Elternbeiträge für Mai und Juni werden erstattet von Stadt und Land

Nach Januar sind jetzt auch die Elternbeiträge für Mai und Juni vom Tisch. Lünens Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns geht das aber längst nicht weit genug.

Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat mit seiner Aussage, dass die Eltern für das erste Halbjahr insgesamt nur die Hälfte der üblichen Kita-Beiträge zahlen müssten, weil coronabedingt nicht das volle Angebot zur Verfügung gestanden habe, für Verwirrung gesorgt.

Die Monate Mai und Juni würden – wie zuvor schon der Januar – komplett beitragsfrei gestellt, sagte Stamp laut einem Medienbericht am Mittwoch (5.5.):

„Klare Botschaft an die Eltern ist: Für das erste Halbjahr werden wir insgesamt die Hälfte der Beiträge erstatten.“

Daraufhin hatte Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns Donnerstagabend (6.5.) in der als Ratssitzung deklarierten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HuF) im Erlebnisreich Campus gesagt, dass es somit möglich sei, Lünens Eltern im ersten Halbjahr komplett beitragsfrei zu stellen.

Dazu erklärte Stadtsprecher Benedikt Spangardt am Freitag (7. Mai) auf Nachfrage unserer Redaktion:

„Eine Rücksprache mit dem Ministerium heute Morgen hat ergeben, dass der Minister damit nicht etwa gemeint hat, dass das Land NRW nun diese drei Monate übernimmt und die Kommunen die anderen drei Monate übernehmen sollen, sodass sich am Ende für die Eltern eine Komplett-Entlastung ergibt.“

Vielmehr habe der Familienminister den Beitrag der Kommunen in seiner Aussage schon mit einberechnet, sagte Spangardt weiter: „Das Land und die Kommunen erstatten gemeinsam (jeweils zur Hälfte) die Beiträge für Januar, Mai und Juni.“

Damit ergibt sich für die Eltern – aufs halbe Jahr betrachtet – eine Entlastung um die Hälfte, weil sie drei von sechs Monaten bezahlen müssen.

Lünens Bürgermeister will mehr

Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns sei jedoch der Auffassung, sagte Spangardt, dass das nicht weit genug geht:

„Der Bürgermeister wird sich daher an den geeigneten Stellen für weitere Entlastungen einsetzen. Er hofft außerdem, dass sich die kommunalen Spitzenverbände mit dem Angebot von Minister Stamp nicht zufrieden geben werden.“

Wie berichtet, hatte der HuF-Ausschuss erst vor wenigen Tagen beschlossen, die Elternbeiträge für Mai und Juni erst einmal auszusetzen – in der Hoffnung, sie später komplett erlassen zu können – beziehungsweise für alle Monate im ersten Halbjahr 2021, in denen sich das Land NRW mit mindestens 50 Prozent an den Kosten beteiligt.

Über den Autor
Redaktion Lünen
Jahrgang 1968, in Dortmund geboren, Diplom-Ökonom. Seit 1997 für Lensing Media unterwegs. Er mag es, den Dingen auf den Grund zu gehen.
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Torsten Storks

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