Feuerwehr Brambauer vorerst ohne neues Gebäude

Rat und Verwaltung uneinig

Eigentlich war alles klar: Bis spätestens Herbst 2018 sollte die Feuerwehr im Lüner Ortsteil Brambauer in ihr neues Gebäude einziehen können. Bis Donnerstagabend. Da nämlich stoppte eine Ratsmehrheit den Vorgang - so zumindest bewertet es die Stadt. Hintergrund sind Unstimmigkeiten darüber, wer welche Entscheidungen treffen darf.

BRAMBAUER

, 29.04.2016, 11:45 Uhr / Lesedauer: 2 min
Die Feuerwehr Brambauer - hier bei einer Übung.

Die Feuerwehr Brambauer - hier bei einer Übung.

Zuletzt hatte der Betriebsausschuss der Zentrale Gebäudebewirtschaftung Lünen (ZGL) am vergangenen Mittwoch für eine Vorlage gestimmt, wonach erst eine neue Turnhalle für die benachbarte Schule gebaut werden sollte, dann die alte abgerissen werden und auf der Fläche schließlich das neue Feuerwehrgebäude entstehen sollte. Eine gute Lösung, da herrschte Einigkeit über Fraktionsgrenzen hinweg.

Beschluss müsse vom Rat gefällt werden

Dann jedoch landete die Vorlage auch auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstagabend. „Der Ausschuss hat nicht die nötigen Befugnisse“, begründete Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns. Er berief sich dabei auf die Zuständigkeitsordnung des Rates, wonach Projekte dieser Größenordnung im Rat beschlossen werden müssten. „Ohne Entscheidung des Rates werden wir den ZGL-Beschluss nicht umsetzen“, erklärte Kleine-Frauns.

„Dass wir das Thema jetzt im Rat besprechen müssen, befremdet mich“, hatte zuvor schon Ratsmitglied und ZGL-Ausschussvorsitzender Martin Püschel gesagt. Und später: „Wenn wir so weiter verfahren, können wir uns die Ausschüsse sparen.“

"Fachliche Unkenntnis"

Er stellte den Antrag, den Punkt von der Tagesordnung streichen zu lassen. „Ich werden den ZGL-Beschluss ohne Ratsbeschluss nicht umsetzen, weil ich es rechtlich nicht darf“, bekräftigte dagegen Kleine-Frauns: „Insofern ist allen Beteiligten die Tragweite deutlich.“

Die Ratsmitglieder stimmten trotzdem – mit den meisten Stimmen aus SPD und CDU – für die Absetzung des Tagesordnungspunktes. Es gab also keinen Beschluss. Das sei ein „nicht nachvollziehbares Fehlverhalten der SPD und CDU“, erklärte die GFL-Fraktion am Freitagmorgen, „aus fachlicher Unkenntnis“. 

Die SPD-Fraktion sieht das anders: „Eine Zeitverzögerung sehe ich darin überhaupt nicht“, erklärte Püschel am Freitag auf Anfrage, schließlich habe der Ausschuss einen Beschluss in eigener Zuständigkeit gefasst. Und der habe besagt, dass erst einmal die konkrete Planung und Umsetzungsmöglichkeiten erarbeitet würden.

SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Haustein stimmt ihm zu: Erst in einem zweiten Schritt, wenn klar ist, wer genau was baut und wie viel das kostet, könne im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat über das Thema geredet werden. Die CDU ergänzte am Nachmittag, es habe bereits genügend Beschlüsse gegeben. Auch der Rat habe mit dem Wirtschaftsplan ZGL schon seine Zustimmung gegeben.

Das ist das Abstimmungsergebnis
Die komplette SPD und die CDU (bis auf Ratsmitglied Paul Jahnke, der enthielt sich) stimmten für den Antrag. Dagegen stimmten geschlossen die FDP, die Linken und die GFL, außerdem Teile der Grünen, Gabriele zum Buttel (Piraten/Freie Wähler) und Karsten Niehues (Fraktionslos). Neben Jahnke enthielten sich Ralf Schäfer (Piraten/Freie Wähler) und Erika Roß (Grüne).

"Auf unbestimmte Zeit verschoben"

„Die vorgesehenen Bauprojekte sind nunmehr auf unbestimmte Zeit verschoben“, teilte die Stadt noch am Donnerstagabend mit. Der Bürgermeister wolle mit den Beteiligten in Brambauer bei Schule und Feuerwehr gemeinsam nach Lösungsmöglichkeiten suchen.

„Sehr verärgert“, sei er, seien auch seine Kameraden aus dem Löschzug, erklärte Uwe Radmacher, Leiter des Löschzugs. Die Feuerwehrleute warten schon seit Jahren auf ein neues Gebäude, weil das jetzige nicht mehr den modernen Ansprüchen genügt. Das Projekt hatte sich immer wieder verschoben – mit erst einmal unklarem Ausgang.

 

 

Jetzt lesen

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt