Grillverbot im Seepark Horstmar: GFL stellt Eilantrag an den Stadtrat

Sicherheitsdiskussion

Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung hat sich gegen das absolute Grillverbot im Seepark Horstmar entschieden. Die GFL unternimmt einen letzten Anlauf, das Verbot doch noch durchzusetzen.

Lünen

, 09.04.2019, 09:20 Uhr / Lesedauer: 1 min
Der Sicherheitsausschuss hat ein Grillverbot abgelehnt. Die GFL will es nun im Rat durchsetzen.

Der Sicherheitsausschuss hat ein Grillverbot abgelehnt. Die GFL will es nun im Rat durchsetzen. © Fröhling

Die Entscheidung war denkbar knapp: Mit neun zu sieben Stimmen - achtmal SPD, einmal Grüne - entschied der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, das absolute Grillverbot im Seepark Horstmar aus dem Maßnahmenkatalog für mehr Sicherheit zu streichen. Sehr zum Ärger der Anwohner und der anderen Fraktionen. Die GFL hat nun einen Eilantrag gestellt und will den Rat am Donnerstag (11. April) über das Grillverbot entscheiden lassen.

Schon nach dem Votum des Sicherheitssausschusses hatte der stellvertretende Stadtsprecher Frank Knoll gegenüber unserer Redaktion erklärt, dass es sich bei der Entscheidung um eine Enscheidung in eigener Zuständigkeit gehandelt habe - entsprechend sei sie auch ohne Zustimmung des Rates gültig. Aber: „Der Rat hätte natürlich die Möglichkeit, die Sache an sich zu ziehen.“

„Rat muss über Grundatzentscheidung beschließen“

Genau das will nun die GFL erreichen - und hofft, dass die Kräfteverhältnisse im höchsten Gremium der Stadt anders verteilt sind als im Ausschuss. „Wir müssen den Lünern den Seepark zurückgeben. Dazu liegt ein passendes Maßnahmenpaket vor, worüber zunächst der Rat der Stadt im Grundsatz hätte abstimmen müssen“, erklärt GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel seine Sicht der Dinge. Und bei einem Grundsatzbeschluss müsse zuerst der Rat entscheiden, dem Ausschuss obliege danach die Detailausführung.

Weil die übernächste Ratssitzung am 11. Juli bereits mitten in die Seepark-Saison fällt, drängt die GFL auf eine schnelle Entscheidung und hat deshalb einen Eilantrag an den Rat formuliert.

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt