Hinter den Kulissen: Parteien in Lünen loten Zusammenarbeit aus

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Vor der konstituierende Ratssitzung am Donnerstag (5. November) wird hinter den Kulissen verhandelt. Fraktionen sind auf Partnersuche für eine mögliche Koalition. Noch geben sie sich zugeknöpft.

Lünen

, 02.11.2020, 17:15 Uhr / Lesedauer: 2 min

Der neue Stadtrat wird 56 Ratsvertreter haben, zwei mehr als bisher. Sie kommen am Donnerstag (5. November) zur konstituierenden Sitzung zusammen. Aufgrund der Corona-Krise wird das Gremium nicht im Rathaus tagen, sondern um 17 Uhr im Erlebnisreich-Campus an der Hüttenallee in Wethmar. Dort kann der nötige Abstand eingehalten werden.

Annäherung hingegen scheint politisch angesagt. Zumindest gibt es momentan Gespräche. Acht Parteien sind in der neuen Legislaturperiode im Rat vertreten. Seit Tagen wird hinter den Kulissen verhandelt. Es geht um die Frage, wer sich mit wem eine Koalition vorstellen kann.

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Für die Wählergemeinschafft Gemeinsam für Lünen (GFL) scheint das Ziel klar: Möglichst Mehrheiten suchen, die eine Dominanz von CDU und SPD verhindern. Vorsitzender Prof. Johannes Hofnagel habe von der Mitgliederversammlung den Auftrag, Gespräche zu führen. Inhaltlich wollte sich Hofnagel auf Anfrage dieser Redaktion dazu nicht äußern.

Mehrheit muss 29 Stimmen haben

Stärkste Fraktion im Rat ist mit 19 Mitgliedern die SPD, gefolgt von CDU (12), Grünen (8) und GFL (8). Andreas Mildner, der für die GFL in den Rat einzog, hat die Fraktion verlassen, er ist auch aus der GFL ausgetreten. Damit hat die GFL noch 7 Sitze.

Ob Mildner fraktionslos im Rat tätig sein wird, sein Mandat an die GFL zurückgibt oder sich einer anderen Partei anschließt, habe er noch nicht entschieden. Das erklärte er Montag im Gespräch mit der Redaktion. Des Weiteren sind FDP und Linke mit jeweiIs 2 Sitzen und die Freien Wähler mit einem Sitz vertreten.

Zum ersten Mal zog die AfD in den Lüner Stadtrat ein. Sie hat vier Sitze. Da der Bürgermeister auch eine Stimme hat, muss eine politische Mehrheit auf 29 Stimmen kommen.

Eine Koalition, so betont SPD-Parteichef Norbert Janßen, gebe es in der Kommunalpolitik gar nicht, wohl aber Kooperationen. Ob eine solche am Ende zustande komme, könne er noch nicht sagen. Für die SPD sei wichtig, mit größtmöglichen Mehrheiten etwas bewegen zu können.

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Inhalte nicht nach außen tragen

Verhandlungen mit anderen Parteien, ausgenommen der AfD, bestätigte CDU- Stadtverbandsvorsitzender Günter Langkau. Es gebe aber noch kein Ergebnis. Man werde sich vernünftige Mehrheiten suchen, um vernünftige Ratsarbeit zu machen, erklärt er.

Zugeknöpft geben sich die Grünen. Zum jetzigen Zeitpunkt wolle man sich nicht äußern, erklärte Sprecherin Ute Brettner. Von der FDP hieß es, man führe ergebnisoffen mit verschiedenen Fraktionen Gespräche, so FDP-Fraktionsvorsitzender Karsten Niehues. Da aber noch Abstimmungen erfolgten, wolle er deren Inhalt nicht nach außen tragen.

Für die Linken erklärt Mustafa Kurt, man sei bereit mit allen demokratischen Parteien zu sprechen. Ein Ergebnis stehe aber noch nicht fest. Ähnlich äußerte sich Gabriele zum Buttel von den Freien Wählern.

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