Hygienemaßnahmen im Amtsgericht: Der Betrieb läuft trotz Lockdown weiter schildert Amtsgerichtsdirektor Dr. Niklas Nowatius. © Sylvia Mönnig
Coronavirus

Lockdown im Lüner Amtsgericht: Ein Bereich ist besondere Herausforderung

Auch das Amtsgericht Lünen ist vom Lockdown betroffen, allerdings wird unter strengen Hygienebedingungen weiter verhandelt Als Herausforderung erweist sich das Thema Betreuung.

Der erneute harte Lockdown sorgt auch im Amtsgericht für Veränderungen – zum Schutz der Mitarbeiter und der Bürger. Der Betrieb ruht allerdings mitnichten und Betreuungssachen stellen die Richter derzeit vor besondere Herausforderungen.

Hinweiszettel an den Türen, Absperrbänder und leere Gerichtsflure – ein Bild, das sich im ersten Lockdown einprägte. Nun befindet sich Deutschland im zweiten harten Lockdown, der auch Auswirkungen auf die Justiz hat. Es finden weniger Sitzungen statt.

Im Gespräch betont Dr. Niklas Nowatius, Direktor des Amtsgerichts jedoch: „Der Justizbetrieb ist gewährleistet, unaufschiebbare Sachen werden verhandelt. Das Ganze läuft unter Beachtung eines strengen Hygiene-Konzepts.“ Konkret bedeutet das: Rechtssuchende sollen bei Betreten des Gerichts einen Mund-Nasen-Schutz tragen und ein Kontaktdaten-Formular ausfüllen. Termine sollen im Vorfeld telefonisch vereinbart werden. Generell sollen rechtliche Angelegenheiten, soweit möglich, telefonisch oder schriftlich geregelt werden. Dabei geht es um den Schutz aller Beteiligten – der Bürger und der Mitarbeiter.

Arrestanstalt bis 4. Januar geschlossen

Während in der Arrestanstalt gerade die alljährliche Schließung zu Weihnachten erfolgt ist und der Betrieb bereits am 4. Januar 2021 wieder aufgenommen werden soll, gelten die der Corona-Pandemie geschuldeten Maßnahmen im Amtsgericht auf jeden Fall bis zum 10. Januar 2021.

Hinter den Kulissen geht die Arbeit weiter und insbesondere die Betreuungssachen erweisen sich als Herausforderung. Betreuung, so erläutert Richterin Anke Gövert zu Beginn des Gesprächs, werde für die Menschen als Unterstützung angeordnet, die sich auf Grund einer Krankheit oder Behinderung nicht selbst um ihre rechtlichen Angelegenheiten kümmern könnten – unter anderem bei Entscheidungen zur Gesundheitsversorgung oder auch bei Behördenangelegenheiten. „Wichtiger Bestandteil des Betreuungsverfahrens ist vor einer gerichtlichen Entscheidung die persönliche Anhörung des Betroffenen. Diese auch unter Corona-Bedingungen zu ermöglichen, ohne die Betroffenen zu gefährden, ist eine schwierige Aufgabe“, betont Richterin Anke Gövert. Das bedeute in dringenden Fällen, dass ein Betreuungsrichter vor Ort sei, in Kliniken und in Pflegeeinrichtungen – natürlich unter Einhaltung aller notwendigen Vorsichtsmaßnahmen. „Der Schutz der Betroffenen und die Wahrung von deren Interessen haben für Betreuungsrichter oberste Priorität“, erklärt sie und fügt hinzu: „Deshalb müssen wir mit den Familienangehörigen, den Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern an einem Strang ziehen.“

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