Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns, hier mit Schriftführerin Julia Wieck bei der ersten Ratssitzung, appelliert an die Lüner, Kontakte einzuschränken. © Goldstein
Haushaltsrede

Lünens Bürgermeister: Haushaltsplan ist Drehbuch für Zeit nach Pandemie

In Sachen Corona sieht Lünens Bürgermeister Licht am Ende des Tunnels. Zum ersten Mal hielt Jürgen Kleine-Frauns eine Rede zum Haushalt. Der sei ein Drehbuch für die Zeit nach der Pandemie.

Erstmalig in seiner sechsjährigen Amtszeit hat Lünens Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns zu Beginn der vergangenen Ratssitzung eine Rede „anlässlich der Einbringung des Haushalts“ gehalten.

Weil das „heute ein wichtiger Tag für die Zukunft unserer Stadt“ ist, wie Kleine-Frauns sagte.

Der Haushaltsplan 2022, den Lünens Erste Beigeordnete und Kämmerin Bettina Brennenstuhl im Laufe der mehrstündigen Sitzung näher skizzierte, sieht Erträge von 306 Millionen Euro und Aufwendungen von 295 Millionen Euro vor. Unterm Strich erwirtschaftet Lünen damit einen Überschuss von 11 Millionen Euro.

Land gewährt Bilanzierungshilfe

Allerdings nur auf dem Papier, wie Brennenstuhl den Ratsmitglieder klar machte.

Dass Lünen im kommenden Jahr schwarze und keine rote Zahlen schreibt, liegt nach Angaben der Kämmerin an einer vom Land Nordrhein-Westfalen gewährten, coronabedingten Bilanzierungshilfe für alle Städte und Gemeinden.

Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns bezeichnete den Haushaltsplan als „Drehbuch für die Zeit nach der Pandemie“.

Er glaube, sagte Kleine-Frauns weiter, dass „es in diesem Herbst und vielleicht auch im Winter noch einmal kritisch werden kann. Aber danach sehe ich doch Licht am Ende des Tunnels“.

Auf die Frage von Bürgerinnen und Bürgern, wie denn „unser Plan für die Zeit nach Corona aussieht“, könne er nunmehr sagen: „Unser Plan ist der Haushaltsplan.“

Haushalt 2022 soll im Dezember stehen

Zu diesem Plan, der in den kommenden Wochen von den Fraktionen beraten und im Dezember vom Stadtrat verabschiedet werden soll, gehört es laut Kleine-Frauns dafür zu sorgen, dass „Lünen ein lebendiger Ort“ bleibt:

„Ein Ort, in dem sich jede und jeder problemlos versorgen kann. Aber auch ein Ort mit einer besonderen Aufenthaltsqualität. Das hört sich selbstverständlich an. Und doch hat die Krise gezeigt, dass unsere Zentren eine besondere Stärkung brauchen.“

Deshalb freue er sich, sagte Bürgermeister Kleine-Frauns weiter, „dass derzeit der Aufbau eines Zentrenmanagements für die Innenstadt und für Brambauer anläuft. Mit den Haushaltsmitteln für 2022 werden wir dann im nächsten Jahr hoffentlich so weit sein, dass wir die Belange von Einzelhändlern, Gastronomen sowie der Kultur- und Freizeitbranche erfolgreich bündeln können.“

Kleine-Frauns: Brauchen starke Partner

Kleine-Frauns ließ keinen Zweifel daran aufkommen, dass die Mittel aus dem Haushaltsplan dazu allein nicht ausreichen werden:

„Wir brauchen starke Partner, wenn es um Veranstaltungen wie das Brunnenfestival, die Himmelfahrtskirmes oder die Lünsche Mess geht. Wir brauchen sie, aber wir haben sie auch.“

Daneben sei er der festen Überzeugung, sagte Jürgen Kleine-Frauns, dass „unsere Stadt schnellstmöglich eine Stadtmarketing-Agentur braucht. Um noch besser zu werden, brauchen wir professionelle Strukturen. Gastronomen, Händler und Kulturtreibende haben es verdient, dass Marketing von Profis und für Profis gemacht wird.“ Für eine Stadtmarketing-Agentur sind im Haushaltsplan noch keine Mittel vorgesehen.

Marketingkonzept

Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns: „Ende August haben Vertreter und Vertreterinnen aller Fraktionen das Marketingkonzept präsentiert bekommen. Unsere gemeinsame Aufgabe wird es sein, zu beraten, inwieweit die Umsetzung des Konzepts in dem Haushalt noch Berücksichtigung findet.“

Weitere Themen, die Lünens erster Bürger in seiner ersten Haushaltsrede ansprach und die im Haushaltsplan bereits budgetiert sind, waren „Digitale Transformation“, „Breitbandausbau“, „Digitalisierung der Schulen“ und die „Internationale Gartenausstellung 2027“.

Klimaschutz-Konzept

Als eine von zwei Mammutaufgaben bezeichnete Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes, welches später nach kontroverser Diskussion vom Stadtrat mehrheitlich abgesegnet wurde:

„Ab dem nächsten Haushaltsjahr haben wir die Aufgabe, bis ins Jahr 2030 rund 15 Millionen Euro umzusetzen. Wir müssen alles daran setzen, damit wir bis zum Jahr 2045 eine CO2-neutrale Stadt werden. Bereits heute ist aber klar, dass die bisher eingeplanten Finanzmittel hierfür nicht ausreichen werden.“

Steag- und Caterpillar-Fläche

Als zweite Mammutaufgabe nannte Kleine-Frauns die Bewältigung des Strukturwandels:

„Durch die Entwicklung der Steag- und der Caterpillar-Fläche kann es uns gelingen, eine vierstellige Anzahl an innovativen Industriearbeitsplätzen in Lünen anzusiedeln. Gleichzeitig wäre es eine Erfolgsgeschichte, wenn wir es schaffen, mit dem Projekt H2-Power-Ruhr-Ost, die gesamte Wertschöpfungskette des Wasserstoffs vor Ort abzubilden.“ Daran arbeitet die Lüner Wirtschaftsförderung mit Hochdruck.

Abschließend appellierte Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns an die Ratsmitglieder: „Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass dieser Haushalt – der erste Haushalt für die Zeit nach Corona – eine überzeugende Gemeinschaftsproduktion sein wird. Unser Ziel muss es sein, dass wir stärker aus der Krise rauskommen, als wir in sie hineingegangen sind.“

Über den Autor
Redaktion Lünen
Jahrgang 1968, in Dortmund geboren, Diplom-Ökonom. Seit 1997 für Lensing Media unterwegs. Er mag es, den Dingen auf den Grund zu gehen.
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Torsten Storks

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