Maskenpflicht in Lünen: Was passiert bei Verstößen ab Montag?

Corona-Krise

Ab Montag müssen alle Menschen in Bus und Bahn sowie im Einzelhandel eine Mund-Nasen-Maske aufsetzen. Für die Kontrolle der Einhaltung ist die Stadt zuständig - und was kostet ein Verstoß?

Lünen

, 26.04.2020, 17:19 Uhr / Lesedauer: 1 min
Einkaufen mit Mundschutz. Bisher gern gesehen, ab Montag auch in NRW Pflicht.

Einkaufen mit Mundschutz. Bisher gern gesehen, ab Montag auch in NRW Pflicht. © picture alliance/dpa

Nach der Lockerung der Corona-Maßnahmen durch zum Beispiel die Wiedereröffnung vieler Geschäfte soll die Masken-Pflicht in ÖPNV und Einzelhandel dabei helfen, die Verbreitung des Coronavirus weiter einzudämmen. Am Mittwoch (22.4.) verkündete auch das Land NRW diese Maskenpflicht.

Erst am frühen Freitagnachmittag (24.) erreichte die Kommunen und damit auch die Stadt Lünen die entsprechende Fortschreibung der Corona-Schutzverordnung. Darin ist unter anderem geregelt, dass die Kommunen für die Durchsetzung der Vorschriften zuständig sind. Über etwaige Bußgelder trifft die Verordnung allerdings keinerlei Aussage.

Verstoß bedeutet nicht gleich Bußgeld

Auf Nachfrage heißt es beim Gesundheitsministerium: Nicht jeder Verstoß kann überhaupt mit einem Bußgeld geahndet werden. Erst wer in ÖPNV oder Einzelhandel ohne Mundschutz unterwegs ist, von Ordnungskräften zum Tragen aufgefordert wird und dieser Aufforderung dann nicht Folge leistet, kann belangt werden. Dabei genügt eine mündliche Aufforderung.

„Da der Bußgeldkatalog hierfür keine Vorfestlegung trifft, entscheiden über die Höhe des Bußgeldes die örtlichen Ordnungsbehörden“, erklärt eine Sprecherin des Ministeriums auf Anfrage.

Die Stadt Lünen hätte sich gewünscht, dass das Land parallel zur öffentlichen Verkündigung auch die Kommunen konkret ins Bild setzt, berichtet Sprecher Benedikt Spangardt. So blieben für Stadt wie Bürger weiter offene Fragen.

Vorerst kein Bußgeld in Lünen

Die Stadt Lünen werde in der kommenden Woche vorerst keine Bußgelder aussprechen und die Situationen über Ansprachen lösen, sagt er. Erst dann würde ein Bußgeld festgelegt. Da ein Flickenteppich aus verschiedenen Bußgeldhöhen wohl wenig Sinn ergebe, werde man sich wahrscheinlich mindestens auf Kreisebene absprechen, so Spangardt.

Bei der Mundschutz-Pflicht ist die Situation also grundsätzlich anders als beispielsweise bei den Maßnahmen des Kontaktverbots. In diesem Fall gibt es einen landesweit festgelegten Bußgeldkatalog.

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