Sondersitzung in den Ferien: Von 54 Ratsvertretern haben sich etliche abgemeldet

Lüner Rathaus

Noch sind Sommerferien. Doch der Rat hat für den 15. August eine Sondersitzung anberaumt. Ob genügend Ratsvertreter ihren Urlaub unterbrechen, wird sich zeigen. Es gibt etliche Abmeldungen.

Lünen

, 12.08.2019, 15:30 Uhr / Lesedauer: 1 min
Sondersitzung in den Ferien: Von 54 Ratsvertretern haben sich etliche abgemeldet

Der Rat tagt in den Ferien. Am 15. August ist eine Sondersitzung. © Goldstein

Damit der Rat während der Sondersitzung beschlussfähig ist, muss die Hälfte der Ratsvertreter anwesend sein. Bei 54 Politikern und dem Bürgermeister, der kraft Gesetz Mitglied ist, müssten 28 teilnehmen. Wären es weniger, werde die Sitzung beendet.

Der Bürgermeister ist aus dem Urlaub zurück. Er wird zu Anfang die Beschlussfähigkeit feststellen. Bisher haben sich zwölf Ratsmitglieder abgemeldet. Das teilte Benedikt Spangardt, Sprecher der Stadt Lünen, auf Anfrage mit. Es gebe keine Frist, auch kurz vorher könnten Ratsvertreter noch absagen.

Der Rat hatte die Sondersitzung beschlossen, nachdem das Gremium am 11. Juli nicht alle Tagesordnungspunkte behandeln konnte. Die Sitzung ging bis nach Mitternacht. Die Fraktionen hatten sich auf den 15. August um 17 Uhr verständigt, obwohl Ferien sind. Die Verwaltung geht davon aus, dass das Gremium beschlussfähig sein wird.

Laut Tagesordnung geht es um die Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern. Die wurde bereits verabschiedet, allerdings ohne Angabe, wann sie in Kraft treten soll. Desweiteren steht ein Antrag von CDU, GFL, FDP, Die Linke, Piraten/Freie Wähler zum Grillverbot im Seepark und eine Anfrage der GFL zur Busanbindnung des Gewergebiets Lippholthausen an.

Im nichtöffentlichen Teil soll über die ehemalige Mercedes-Fläche gesprochen werden.

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