AfD-Parteitage: Superspreader-Events in Magdeburg und Dresden?
Parteitage in Präsenz
Trotz des geltenden Corona-Lockdowns pochen zwei AfD-Landesverbände auf ihr Recht, Parteitage in Präsenz abzuhalten. Werden die Treffen mit Hunderten Parteimitgliedern zu Superspreader-Events?
Zwei AfD-Landesverbände möchten trotz des Corona-Lockdowns ihre Parteitage in Präsenz abhalten. © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild
Trotz der Corona-Pandemie und des geltenden Lockdowns halten gleich mehrere Landesverbände der AfD an Präsenzparteitagen mit mehreren Hunderten Parteimitgliedern fest.
Am Samstag lud der Landesverband Sachsen-Anhalt zum Parteitag in eine Messehalle in Magdeburg ein, um die Liste mit den Bewerbern für die Landtagswahl aufzustellen. Wie schon vor fünf Wochen versammelten sich mehrere Hundert Mitglieder.
Am Wochenende kurz vor Weihnachten hatten rund 400 Parteimitglieder nur die ersten Listenplätze besetzen können, so dass jetzt das neuerliche Treffen nötig ist. Damals musste der Parteitag wegen einer Bombendrohung unterbrochen werden.
Listenaufstellungen für Wahlen sind trotz Lockdowns erlaubt
Die Corona-Regeln des Landes erlauben derartige Wahlveranstaltungen auch im aktuellen Lockdown. Es gelten strenge Auflagen, etwa eine Maskenpflicht am Platz. Das Gesundheitsamt der Stadt Magdeburg machte laut einer Sprecherin zudem die Auflage, dass medizinische Masken getragen werden müssen.
Auch die sächsische AfD plant einen Parteitag in Präsenz. Wie die Leipziger Volkszeitung (LVZ) berichtet, will der Landesverband am ersten Februar-Wochenende die Landesliste für die im Herbst anstehende Bundestagswahl beschließen. Etwa 600 AfD-Mitglieder werden dazu auf dem Messegelände in Dresden erwartet, wobei die Teilnehmerzahl nur eine grobe Schätzung ist.
Da es sich rechtlich um eine Nominierungsversammlung – und nicht um einen Parteitag mit vorher gewählten Delegierten – handelt, könnte laut LVZ theoretisch jedes der 2644 sächsischen AfD-Mitglieder anreisen.
RND/dpa/ani
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