Bundesregierung einig bei Corona-Sonderurlaub für Eltern

Corona-Pandemie

Die Bundesregierung hat sich darauf geeinigt, wie der versprochene Corona-Sonderurlaub für Eltern während des zweiten Lockdowns aussehen soll. Ganz zufrieden ist die SPD damit aber nicht.

Berlin

16.12.2020, 11:33 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Bundesregierung hat sich auf eine Regelung für Eltern geeinigt, die Sonderurlaub für die durch die Pandemie verursachte Betreuung ihrer Kinder nehmen müssen.

Die Bundesregierung hat sich auf eine Regelung für Eltern geeinigt, die Sonderurlaub für die durch die Pandemie verursachte Betreuung ihrer Kinder nehmen müssen. © picture alliance/dpa

Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, wie der im Ergebnispapier der letzten Ministerpräsidentenkonferenz angekündigte Corona-Sonderurlaub für Eltern umgesetzt werden soll. Das Kabinett hat bei seiner Sitzung an diesem Mittwoch eine entsprechende Formulierungshilfe beschlossen.

Laut Kabinettsbeschluss, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt, soll das Infektionsschutzgesetz um einen Halbsatz ergänzt werden. Eltern sollen künftig auch dann einen Anspruch auf Entschädigung bei Lohneinbußen wegen Kinderbetreuung haben, wenn in Schulen die Präsenzpflicht ausgesetzt wird.

67 Prozent des Verdienstes werden erstattet

Bislang bestand der Entschädigungsanspruch nur bei einer behördlichen angeordneten Schließung der Schule. 67 Prozent des Verdienstausfalls werden erstattet, höchstens 2016 Euro im Monat.

Die nun gefundene Lösung ist ein Minimalkompromiss. Die SPD hätte sich auch echten Sonderurlaub bei vollem Lohnausgleich durch den Arbeitgeber vorstellen können, war damit aber am Widerstand der Union gescheitert.