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Wahlautomaten sind sicher

22.11.2007

Wahlautomaten sind sicher

Der Einsatz der Wahlautomaten in Dortmund steht auf dem Prüfstand.

Mit der Datensicherheit bei elektronischen Wahlgeräten befasste sich gestern die jährliche Tagung der Deutschen Anwendergemeinschaft in Dortmund. Auch wenn man immer wieder von Hacker-Tricksereien mit Wahlautomaten lesen könne - die 294 elektronischen Wahlgeräte in Dortmund seien sicher, unterstreicht Ernst Otto Sommerer, Fachbereichsleiter Statistik bei der Stadtverwaltung und bis gestern Sprecher der Anwendergemeinschaft. "Tech nik kann man in Laborsituationen immer wieder knacken, aber in Echtsituationen kommt man an die Geräte gar nicht heran", so Sommerer.

Anlass für die Kritik an Wahlgeräten der holländischen Firma Nedap, die auch in Dortmund eingesetzt werden, war ihre erfolgreiche Manipulation 2006 in den Niederlanden, allerdings in experimenteller Umgebung. Daraus könne aber "nicht auf tatsächliche Manipulationen von realen Wahlen oder nur auf reale Manipulationsmöglichkeiten geschlossen werden", meint das Bundesinnenministerium, das an den Wahlautomaten festhält.

Bislang sind dem Ministerium keine Manipulationsversuche bei Wahlen mit Wahlgeräten in Deutschland bekannt. Die Integrität von Gemeindebediensteten und Wahlhelfern habe sich in den letzten 60 Jahren auf allen Ebenen bewiesen, betont das Ministerium.

Dennoch wurden die Automaten in Holland nicht mehr zugelassen. "Weil es dort keine Wahlgeräteordnung mehr gibt", erläutert Sommerer, "da war nichts versiegelt, nichts verplombt, es gab mehr offenen Systeme". Mit Deutschland nicht vergleichbar.

Das A und O sei die eingriffsichere Lagerung und der Transport, so Peter Spaenhoff, Leiter des Amtes für Bürgerdienste, "das stellen wir sicher". Voraussichtlich im Februar 2008 wird das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zum Einsatz von Wahlgeräten bei der Bundestagswahl 2005 sprechen. ko

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