Gericht passt Zeitplan bei Verfahren um Dieselfahrverbote an

Dieselfahrverbot

Das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster hat einen Zeitplan vorgelegt, wann die ersten Entscheidungen zu den Dieselfahrverboten getroffen werden.

21.02.2019, 17:15 Uhr / Lesedauer: 1 min
Gericht passt Zeitplan bei Verfahren um Dieselfahrverbote an

Das Gericht hat einen Zeitplan für Dieselfahrverbote angepasst. © dpa

Im Streit um Dieselfahrverbote haben sich die vom Oberverwaltungsgericht NRW vorgesehenen ersten Urteilstermine verschoben. Die ersten Entscheidungen sollen in der Woche zwischen Ende Juli und den ersten Augusttagen zeitgleich für die Städte Aachen und Bonn verkündet werden.

Die Verhandlung über schlechte Luft in Köln verschiebt sich auf den September. Für weitere Städte gibt es noch keinen Zeitplan. Es sollen aber noch weitere Verfahren in diesem Jahr zur Entscheidung gebracht werden.

Sachverständige geben im Mai ihren Standpunkt ab

Am Donnerstag wies das Oberverwaltungsgericht zudem erneut auf einen öffentlichen Beweis- und Erörterungstermin im Vorfeld der ersten Urteile hin, der für alle laufenden Streitigkeiten um Luftreinhaltepläne wichtige Aspekte kläre:

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Am 9. und 10. Mai sollen Sachverständige zu grundlegenden Fragen angehört werden, die sich in allen 14 von der Deutschen Umwelthilfe beklagten Städten stellten, etwa ob die Grenzwerte richtig ermittelt worden seien oder wie man mögliche Fahrverbote kontrollieren könnte.

dpa

Zur Sache

Auch Dortmunder Fall wird vor OVG verhandelt

Am OVG sind fünf Berufungsverfahren anhängig. Betroffen sind die Städte Aachen, Köln, Bonn, Gelsenkirchen und Essen. Wegen einer Gesetzesänderung werden alle Klagen, die nach dem 2. Juni 2017 eingereicht wurden, direkt vor dem OVG verhandelt. Hier geht es um Bielefeld, Bochum, Düren, Düsseldorf, Dortmund, Hagen, Oberhausen, Paderborn und Wuppertal.
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