Im Fall einer Wahlniederlage: Was passiert, wenn Trump nicht geht?

US-Wahl

Donald Trump spricht im Zuge der Präsidentschaftswahl immer wieder von einem möglichem Wahlbetrug. Bereits mehrmals hat er damit gedroht, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen.

Berlin

14.08.2020, 17:06 Uhr / Lesedauer: 3 min
Donald Trump, Präsident der USA, im Oval Office. Im Präsidentschaftswahlkampf fragen sich viele Amerikaner: “Was wenn er trotz Niederlage das Weiße Haus nicht verlässt?”.

Donald Trump, Präsident der USA, im Oval Office. Im Präsidentschaftswahlkampf fragen sich viele Amerikaner: „Was wenn er trotz Niederlage das Weiße Haus nicht verlässt?“. © picture alliance/dpa

Donald Trump scheint überzeugt: Die kommenden Präsidentschaftswahlen werden manipuliert. Schon Monate vor der Wahl taucht die Wendung „Rigged Election“, also manipulierte Wahl, regelmäßig in den Textnachrichten des US-Präsidenten im sozialen Netzwerk Twitter auf. Befürchtungen werden laut, er könnte die Wahl im Falle einer Niederlage anfechten. Doch ist die Angst, dass Trump das Weiße Haus nicht räumt, überhaupt berechtigt?

In einem Interview, das Donald Trump dem Sender Fox News gab, sagte er auf die Frage, ob er einen Wahlsieg seines Herausforderers akzeptieren würde: „Das muss ich sehen. Ich sage jetzt nicht einfach Ja. Ich werde es Ihnen sagen, wenn die Zeit gekommen ist.“ Eine ähnliche Strategie verfolgte er bereits im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016. Auch da gab er an, das Wahlergebnis nur im Falle eines Sieges anzuerkennen.

Biden bringt einen Rauswurf Trumps mit militärischer Hilfe ins Gespräch

Joe Biden, Gegenkandidat der Demokraten, hält die Gefahr, dass Trump eine Wahlniederlage nicht anerkennt, offenbar für gegeben. Er hatte im US-Fernsehen, in der Sendung „The Daily Show with Trevor Noah“, gesagt: „Meine größte Sorge: Dieser Präsident versucht, diese Wahl zu stehlen.“

Auf die Frage, ob er darüber nachgedacht hat, was passieren würde, falls Trump sich weigert, das Präsidentenamt aufzugeben, falls er nicht wiedergewählt wird, antwortete Biden: „Habe ich“, und dass das Militär einschreiten könnte, um eine friedliche Machtübergabe zu gewährleisten. „Ich bin absolut überzeugt, dass sie ihn sehr schnell aus dem Weißen Haus eskortieren würden.“

Trumps Herausforderer zeichnet damit ein Bild, das an einen Hollywoodfilm erinnert und nicht an das politische Gebaren in einer Demokratie. Dennoch wird die Frage ernsthaft diskutiert, ob dieser Fall eintreten könnte. Aktuelle Umfragen zeigen, dass Trump die Wahl verlieren könnte. Gleichzeitig behauptet der amtierende Präsident immer lauter, es könne wegen einer Zunahme der Briefwahl Wahlbetrug geben, und das Wählen per Brief sei per se betrugsanfällig. In einem Tweet behauptet Trump, das Briefwahlsystem sei in einem desaströsen Zustand. Es seien sogar Stimmen verloren gegangen. „Wahlbetrug. Ich habe es gesagt.“

Trumps Ex-Anwalt fürchtet, dass es niemals eine friedliche Machtübergabe geben wird

Die meisten Wahlexperten gehen allerdings davon aus, dass die Briefwahl im Grundsatz sicher ist. Die Demokraten schätzen die Briefwahl als Option, weil dies in der Pandemie das Gesundheitsrisiko verringern würde. Auch einige Bundesstaaten setzen in diesem Jahr deshalb auf die Briefwahl. Utah, Hawaii, Oregon, Washington, Kalifornien, Nevada und Vermont verschicken automatisch Briefwahldokumente an registrierte Wähler. Trump drohte deshalb einigen Bundesstaaten sogar mit Entzug staatlicher Corona-Hilfen.

Wie also reagiert Trump, sollte nicht er, sondern Biden am Ende die meisten Stimmen auf sich vereinen? Das Magazin „The Atlantic“ glaubt, die Machtübergabe hänge von Trumps Bereitschaft zur Zusammenarbeit ab. Das bekräftigte Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen bereits mit einer Aussage vor dem US-Kongress im Jahr 2019: „Meine Arbeit für Herrn Trump lässt mich fürchten, dass, sollte er die Wahl 2020 verlieren, es niemals eine friedliche Machtübergabe geben wird.“

An der Georgetown University in Washington hatte sich Anfang Juli eine Arbeitsgruppe aus 80 Republikanern, Demokraten, Akademikern, Politikern und Militärangehörigen mit der Frage beschäftigt, wie Trump sich im Falle einer Niederlagen verhalte könnte. Einer der Initiatoren war Juraprofessorin Rosa Brooks. Sie beschreibt das „Transition Integrity Project“ als Rollenspiel, in dem die Teilnehmer wie Schauspieler unterschiedliche Handlungsoptionen und Winkelzüge durchgehen. Ihr Fazit: „Alle unsere Szenarien endeten in Straßenkämpfen und politischen Sackgassen.“

„Es wäre eine sehr traurige Sache für unser Land“

Die Simulation zeige, dass Recht und Gesetz hilflos sind, gegen einen Präsidenten der beabsichtigt, sie zu ignorieren. Brooks betont jedoch: „Es ist wichtig zu beachten, dass das nicht bedeutet, dass Chaos oder eine Verfassungskrise unausweichlich sind. Szenarien sagen nicht die Zukunft voraus.“ Sie würden sich lediglich mit der Frage beschäftigen: Was wäre, wenn?

Auch Lawrence Douglas, Juraprofessor am renommierten Amherst-College in Massachusetts, setzt sich intensiv mit der Machtübergabe Trumps auseinander. Der Verfassungsrechtler hat im Mai ein Buch mit dem Titel „Will He Go?“ veröffentlicht. Darin spielt er ebenfalls verschiedene Szenarien und daraus resultierende Probleme durch.

Endgültige Verwirrung im Rätselraten um das Verhalten Trumps im Fall einer Niederlage stiftet ein Zitat vom Juni beim Sender Fox News. Dort widersprach er in einem Interview seinen eigenen, anders lautenden Aussagen davor und danach, indem er sagte: „Wenn ich nicht gewinne, gewinne ich nicht. Ich meine, dann mache ich weiter und tue andere Dinge. Ich denke, es wäre eine sehr traurige Sache für unser Land.“

RND

Lesen Sie jetzt